Hier können alle Themen rund um die Zwangsvollstreckung besprochen werden. ZV mit Auslandsbezug bitte in die entsprechende Extra-Rubrik posten.
-
mrsgoalkeeper
- ...ist hier unabkömmlich !
- Beiträge: 4845
- Registriert: 30.07.2007, 09:23
- Beruf: ReNo, Betriebswirtin Schwerpunkt Recht, Rechtsreferentin(FSH), angehende Bachelorette:-)
- Wohnort: NRW
#1
14.08.2013, 09:53
Zusammen, ich brauch mal unsere Rechtspfleger
gibt es Arbeitsanweisungen, wie Pfübs auszufertigen sind? Ich hab hier ne Gegenseite die moniert, dass die dem Schuldner zugestellte Ausfertigung nicht vom Rechtspfleger unterzeichnet sondern nur gez. gestempelt wurde.
Wenn das tatsächlich zur Unwirksamkeit der Maßnahme führen würde, wären wohl alle Pfübs (zumindest, die die mir hier auf den Tisch kommen) unwirksam. Wenn ich das richtig sehe, wird das nämlich immer so gemacht....
Für die einen ist es die US-Wahl, für den Rest der Welt ist es 9/11
-
Soenny
- Administratorin
-
...ist hier unabkömmlich !
- Beiträge: 12226
- Registriert: 21.02.2007, 11:07
- Beruf: Bürovorsteherin
- Software: RA-Micro
-
Kontaktdaten:
-
Davy Jones’ Locker
- Kennt alle Akten auswendig
- Beiträge: 776
- Registriert: 15.12.2008, 14:10
#3
14.08.2013, 13:11
Arbeitsanweisungen?
Es handelt sich um die Ausfertigung von gerichtlichen Entscheidungen, nämlich Ausfertigungen von Beschlüssen. Tragen Ausfertigungen von Urteilen auch die Unterschrift des Richters? Eben.
zum nachlesen: §§ 764 Abs. 3, 329, 317 ZPO
Ich helfe Straßenkatzen, bitte helft mit: 
