FoReNo.de

Dany1981 hat geschrieben:Also ich mach das wie folgt (hat mir übrigens der Hr. Engler beigebracht):

Bei "Es wird angeordnet, dass..." (da kann man ja dann was extra reinschreiben)

Also ich schreibe folgenden Text: "der Drittschuldner Lohn- und Gehaltsabrechnungen der letzten drei Monate vor Zustellung des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses sowie die ab Zustellung des Pfüb's laufenden Lohn- und Gehaltsabrechnungen monatlich an den Gläubiger herauszugeben hat.
(BGH 20.12.2006, VII ZB 58/06; BGH 19.12.2012, VII ZB 50/11)

samsara hat geschrieben:Manche Arbeitgeber übersenden die Abrechnungen auch freiwillig, obwohl sie nicht müssten (oder sich zu wenig auskennen).

Soenny hat geschrieben:Da hat dann aber jemand den Text mal einfach von Schuldner in Drittschuldner abgeändert. Der Beschluß des BGH beschäftigt sich nämlich ausschließlich mit der Herausgabe der Gehaltsabrechnungen durch den Schuldner und eben NICHT durch den Drittschuldner und genau aus diesem Grunde weigern sich die hiesigen Gerichte auch den Pfüb so zu erlassen.

Aber schön, man muß nur eine Entscheidung zitieren und schon ist egal was vorher im Text steht

SiBa hat geschrieben:

Dany1981 hat geschrieben:Also ich mach das wie folgt (hat mir übrigens der Hr. Engler beigebracht):

Bei "Es wird angeordnet, dass..." (da kann man ja dann was extra reinschreiben)

Also ich schreibe folgenden Text: "der Drittschuldner Lohn- und Gehaltsabrechnungen der letzten drei Monate vor Zustellung des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses sowie die ab Zustellung des Pfüb's laufenden Lohn- und Gehaltsabrechnungen monatlich an den Gläubiger herauszugeben hat.
(BGH 20.12.2006, VII ZB 58/06; BGH 19.12.2012, VII ZB 50/11)

Das mache ich auch so. Einmal hat ein Gericht gemeckert, dann hat ein Anruf bei der Rechtspflegerin aber alles geklärt und damit war gut.
Übrigens auch von Engler gelernt