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Re: Vollstreckung eines Teil-VU auf Auskunft

Verfasst: 13.12.2023, 15:26
von schachterlteufel
Danke für die Erinnerung!
ich bin gestern wirklich neben der Spur gestanden :o

Re: Vollstreckung eines Teil-VU auf Auskunft

Verfasst: 07.02.2024, 17:08
von schachterlteufel
Hallo ans Forum,

vorab herzlichen Dank für eure bisherigen Infos!

Jetzt habe ich endlich die vollstreckbare Ausfertigung und möchte gerne den GVZ losschicken.

Deshalb stellt sich mir die Frage, welche Kosten ich in das FoKo einbuchen kann.
Ein Kostenfestsetzungsbeschluss existiert bisher noch nicht.

Deshalb würde ich aktuell nur das Zwangsgeld als Forderung einbuchen - ist das so richtig?

Herzlichen Dank und liebe Grüße
Schachterlteufel

Re: Vollstreckung eines Teil-VU auf Auskunft

Verfasst: 07.02.2024, 17:23
von schachterlteufel
oder kann ich die Kosten für den Antrag auf Festsetzung des Zwangsgelds auch festsetzen lassen?
Die Kostenentscheidung für das zugrundeliegende VU wurde der Endentscheidung vorbehalten.

Re: Vollstreckung eines Teil-VU auf Auskunft

Verfasst: 08.02.2024, 08:53
von Anahid
Die Kosten für den Antrag nach § 888 ZPO kannst Du mit in die Forderungsaufstellung reinnehmen und mit vollstrecken. Die müssen m.E. nicht vorher festgesetzt werden.

Re: Vollstreckung eines Teil-VU auf Auskunft

Verfasst: 08.02.2024, 10:11
von schachterlteufel
Danke, dann mach ich das so.