Einrede der Zinsverjährung

-lehmy-girl- · #1

hallo!
habe einen alten titel, aus 1989 oder so. darauf wurde dann immer wieder mal vollstreckt. immer mit so 4 bis 5 jahren pause.
jetzt hat der schuldner widerspruch erhoben beim GVZ wg zinsverjährung.
ich hab da schon mal was gehört, aber genau kenn ich mich da nicht aus.
mir ist da was bekannt, wenn 4 jahre nicht vollstreckt wird oder so ähnlich.
was fällt denn da dann genau weg?? zinsen auf hauptforderung oder kosten des mahnverfahren oder beiden und für welchen zeitraum??
bin total überfragt!?!?
bitte um erleuchtung

GV Alt · #2

§ 197 BGB - Dreißigjährige Verjährungsfrist:
(2) "Soweit ..... Ansprüche nach Absatz 1 Nr. 3 bis 5 künftig fällig werdende regelmäßig wiederkehrende Leistungen zum Inhalt haben, tritt an die Stelle der Verjährungsfrist von 30 Jahren die regelmäßige Verjährungsfrist".

Zinsen als "regelmäßig wiederkehrende Leistungen" verjähren in der regelm. Verjährungsfrist (§ 195 BGB) nach 3 Jahren. Die titulierten Ansprüche (Hauptforderung, festges.Kosten usw., bisherige Vollstr.-Kosten) bleiben natürlich bestehen.

Sofern ein Schuldner eine Zinsverjährung (berechtigt) rügt, sollte man sich darauf einlassen. Er könnte sonst die Feststellung der Zinsverjährung im Wege der Vollstr.-Abwehrklage geltend machen. Es wären dann nur die Zinsen der letzten 3 Jahre offen.

Deshalb: Spätestens alle 3 Jahren vollstrecken lassen, damit die Zinsverjährung unterbrochen wird.

-lehmy-girl- · #3

ok, danke.

wenn ich jetzt z.b. ne titel aus 1994 hab, verzinl. kosten auch aus 1994, dann 1995 einmal vollstreck und dann erst wieder 2009. wie rechne ich dann die zinsen??
HP: zinsbeginn erst ab beginn der ZV 2009??

Xuka · #4

Mit Beginn der ZV in 2009 hast du ja die Verjährung unterbrochen, d. h. zumindest die aufgelaufenen Zinsen der letzten drei Jahre dürften nicht verjährt sein.