Vollstreckung mit Sicherheitsleistung

BüroBüro · #1

Hallo zusammen,

was bedeutet denn folgender Text in einem End-Urteil (wir sind Kläger):

"3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Vollstreckungsschuldner kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung i.H.v. 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht die Gegenseite vorher Sicherheit in gleicher Höhe leistet."

Muss ich jetzt Sicherheit leisten oder kann ich einfach ohne vollstrecken?

pitz · #2

Ich würde sagen, du bzw. euer Mandant muss hier Sicherheit leisten vor der Vollstreckung.

Was mich wundert, ist der Passus mit der Abwendung der Vollstreckung. Wenn der Vollstreckungsschuldner 110 % leistet, ist das doch quasi einfach eine Zahlung und die ZV damit hinfällig?

Maddien · #3

mE muss da nichts geleistet werden. Die Abwendungsbefugnis ist tituliert, keine Bedingung für den Beginn der ZV.

niva · #4

pitz hat geschrieben:Wenn der Vollstreckungsschuldner 110 % leistet, ist das doch quasi einfach eine Zahlung und die ZV damit hinfällig?

nein. er leistet ja nicht an den Gläubiger, sondern hinterlegt den Betrag.

pitz · #5

niva hat geschrieben:
pitz hat geschrieben:Wenn der Vollstreckungsschuldner 110 % leistet, ist das doch quasi einfach eine Zahlung und die ZV damit hinfällig?
nein. er leistet ja nicht an den Gläubiger, sondern hinterlegt den Betrag.

Achso, damit er - falls er Rechtsmittel einlegt und dann gewinnt - das Geld unproblematisch zurückerhalten kann?

niva · #6

pitz hat geschrieben:
niva hat geschrieben:
pitz hat geschrieben:Wenn der Vollstreckungsschuldner 110 % leistet, ist das doch quasi einfach eine Zahlung und die ZV damit hinfällig?
nein. er leistet ja nicht an den Gläubiger, sondern hinterlegt den Betrag.
Achso, damit er - falls er Rechtsmittel einlegt und dann gewinnt - das Geld unproblematisch zurückerhalten kann?

so ist es. §§ 711, 712 ZPO

pitz · #7

niva hat geschrieben:
pitz hat geschrieben:
niva hat geschrieben:
pitz hat geschrieben:Wenn der Vollstreckungsschuldner 110 % leistet, ist das doch quasi einfach eine Zahlung und die ZV damit hinfällig?
nein. er leistet ja nicht an den Gläubiger, sondern hinterlegt den Betrag.
Achso, damit er - falls er Rechtsmittel einlegt und dann gewinnt - das Geld unproblematisch zurückerhalten kann?
so ist es. §§ 711, 712 ZPO