Hier können alle Themen rund um die Zwangsvollstreckung besprochen werden. ZV mit Auslandsbezug bitte in die entsprechende Extra-Rubrik posten.
-
Js123
- Forenfachkraft
- Beiträge: 217
- Registriert: 08.09.2014, 15:23
- Beruf: Sb. gerichtliches Mahnwesen
#1
06.11.2014, 16:56
Hallo alle zusammen,
"Gegen den Antragsgegner wird zur Erzwingung ausgesprochenen Verpflichtung, nämlich den Antragstellern Auskunft über seine sämtlichen Einkünfte nebst entspr. Belastungen usw. zu erteilen, ein Zwangsgeld in Höhe von 500 € ersatzweise für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, Zwangshaft von 10 Tagen verhängt."
Das steht in meiner vollstreckb. Ausfertigung und ich soll jetzt einen ZV-Auftrag machen.
Kann mir jemand sagen was ich in dem Formular ankreuzen soll?
![Geschockt :?](./images/smilies/icon_confused.gif)
Für alles, was du verpasst, hast du etwas anderes gewonnen.
-
Liesel
- ...ist hier unabkömmlich !
- Beiträge: 14673
- Registriert: 19.01.2010, 13:47
- Beruf: ReFa
- Software: RA-Micro
- Wohnort: tiefstes Erzgebirge
#2
06.11.2014, 17:03
Das ist ein "normaler" ZV-Auftrag. Einzige Besonderheit ist, daß das Zwangsgeld zugunsten der Staatskasse beigetrieben wird.
LEBE DEN MOMENT
Nichts ist für immer und für die Ewigkeit.
Nichts ist für immer, nur der Moment zählt ganz allein.
(UNHEILIG)
-
Js123
- Forenfachkraft
- Beiträge: 217
- Registriert: 08.09.2014, 15:23
- Beruf: Sb. gerichtliches Mahnwesen
#3
06.11.2014, 17:07
heißt normal, dass er die VA abgeben muss?
Für alles, was du verpasst, hast du etwas anderes gewonnen.
-
Liesel
- ...ist hier unabkömmlich !
- Beiträge: 14673
- Registriert: 19.01.2010, 13:47
- Beruf: ReFa
- Software: RA-Micro
- Wohnort: tiefstes Erzgebirge
#4
06.11.2014, 17:11
Wenn nichts zu vollstrecken ist, ja.
LEBE DEN MOMENT
Nichts ist für immer und für die Ewigkeit.
Nichts ist für immer, nur der Moment zählt ganz allein.
(UNHEILIG)
-
Js123
- Forenfachkraft
- Beiträge: 217
- Registriert: 08.09.2014, 15:23
- Beruf: Sb. gerichtliches Mahnwesen
#5
06.11.2014, 17:13
danke
![Smilie :)](./images/smilies/icon_smile.gif)
Für alles, was du verpasst, hast du etwas anderes gewonnen.
-
Js123
- Forenfachkraft
- Beiträge: 217
- Registriert: 08.09.2014, 15:23
- Beruf: Sb. gerichtliches Mahnwesen
#6
06.11.2014, 17:18
achso was ich vergessen habe zu fragen... nach welchem Wert gebe ich dann meine RA Kosten an ?
![Verlegen :oops:](./images/smilies/icon_redface.gif)
Für alles, was du verpasst, hast du etwas anderes gewonnen.
-
Liesel
- ...ist hier unabkömmlich !
- Beiträge: 14673
- Registriert: 19.01.2010, 13:47
- Beruf: ReFa
- Software: RA-Micro
- Wohnort: tiefstes Erzgebirge
#7
06.11.2014, 17:28
Nach der zu vollstreckenden Forderung - 500,00 Euro.
LEBE DEN MOMENT
Nichts ist für immer und für die Ewigkeit.
Nichts ist für immer, nur der Moment zählt ganz allein.
(UNHEILIG)
-
MiaZ
- Foren-Azubi(ene)
- Beiträge: 82
- Registriert: 05.08.2014, 20:52
- Beruf: RA-Fachangestellte
#8
06.11.2014, 18:39
Bei Aufträgen, die das Gericht selber macht wird immer noch darauf hingewiesen, dass es nicht vorrangig um die Beitreibung des Zwangsgeldes geht sondern um die Erteilung der Auskunft (oder ähnliches). Vielleicht kann man das in dem ZV-Auftrag noch mit aufnehmen - wenn es euch darum geht!
-
Croata
- Forenfachkraft
- Beiträge: 160
- Registriert: 12.10.2012, 17:03
- Beruf: RA-Fachangestellte
- Software: Andere
#9
29.04.2015, 11:13
Liesel hat geschrieben:Nach der zu vollstreckenden Forderung - 500,00 Euro.
hallo,
weil ich demnächst auch den antrag nach § 888 zpo machen muss, bin ich gerade auf dieses thema gestoßen. der streitwert irritiert mich jetzt wieder
![Traurig :sad:](./images/smilies/icon_sad.gif)
für die ra-gebühren würde ich den wert der hauptsache und nicht den wert der zu vollstreckenden forderung nehmen. ich hatte hierzu einen beschluss gefunden, OLG Rostock, 26.09.2008, 1 W 82/08. hat sich da was geändert oder gilt das noch?
-
Liesel
- ...ist hier unabkömmlich !
- Beiträge: 14673
- Registriert: 19.01.2010, 13:47
- Beruf: ReFa
- Software: RA-Micro
- Wohnort: tiefstes Erzgebirge
#10
29.04.2015, 11:22
Oben ging es um die Vollstreckung des bereits festgesetzten Zwangsgeldes.
LEBE DEN MOMENT
Nichts ist für immer und für die Ewigkeit.
Nichts ist für immer, nur der Moment zählt ganz allein.
(UNHEILIG)