Formular für Antrag auf Erkl. an Eides statt n. § 883 ZPO?

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Emma-Anna
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#1

10.04.2013, 10:31

Hallöchen,

da ja für die ZV seit diesem Jahr Formulare angewendet werden, frage ich mich gerade, ob es auch ein Formular für die Abgabe einer Erklärung nach § 883 Abs. 2 S. 1 ZPO gibt.

Zum Fall. Ich habe hier eine Durchsuchungsanordnung des Gerichtes vorliegen. Der Gerichtsvollzieher hat diese auch durchgeführt und die herauszugebende Sache nicht vorgefunden. Diese Sache befindet sich aber definitiv beim Schuldner.

Nun möchten wir, dass der Schuldner an Eides statt versichert, dass die Sache sich nicht in seinem Besitz befindet nach § 883 Abs. 2 S. 1 ZPO. Gibt es dafür auch ein Formular oder kann ich den Antrag frei formulieren? Hat jemand ein Textbeispiel für mich?

Die Sache eilt etwas. Der Antrag muss heute noch an den GVZ.

Vielen Dank schon einmal für die Hilfe.
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#2

10.04.2013, 11:02

Ich glaube ich habe nun doch etwas gefunden.

In dem neuen ZV Formular ist unter Punkt P ein Feld zur eidesstattlichen Versicherung genau nach § 883 ZPO. ( Genau lesen hilft manchmal *G)
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