Pfändung Patent

Hier können alle Themen rund um die Zwangsvollstreckung besprochen werden. ZV mit Auslandsbezug bitte in die entsprechende Extra-Rubrik posten.
Stubsi
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#11

02.12.2008, 12:11

Was mir noch einfällt: Was ist mit der Drittschuldnererklärung? Fällt ja hier weg, muss der Schuldner was erklären?
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Schneeweißchen
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#12

02.12.2008, 12:17

Ich bin gerade an der Überlegung, ob sich die Pfändung eines Patents überhaupt lohnt....was ist denn so ein Patent wert?
Im Normalfall lohnt sich das nicht.
Meist ist es so, dass der Schuldner das Patent selbst nicht wirklich verwerten konnte.
Wenn allerdings Lizenzen an dem Patent bestehen wird es schon interessanter..

Aber wie gesagt, nach meiner Erfahrung ist es so, dass der Schuldner das Patent zuhause in der Schublade hat und es nicht geschafft hat, es irgendwo an den Mann zu bringen.
Man könnte das Patent nun natürlich pfänden, dann müsste man aber auch zusehen wie man es vermarktet und da kommt es dann wieder auf die Erfindung selber an..--) meist vergebene Liebesmüh :-(
[color=#8040FF]Hoffnung ist nicht die Überzeugung, dass etwas gut ausgeht,
sondern die Gewissheit, dass etwas Sinn hat, egal wie es ausgeht.[/color]

[color=#40BF00]Das Geheimnis des Erfolges ist die Beständigkeit der Ziele.[/color]
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Schneeweißchen
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#13

02.12.2008, 12:22

Man muss hier auch unterscheiden, ob das Patent
- noch nicht angemeldet ist,
- angemeldet ist, aber noch nicht eingetragen ist,
- bereits eingetragen ist.
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sondern die Gewissheit, dass etwas Sinn hat, egal wie es ausgeht.[/color]

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Schneeweißchen
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#14

02.12.2008, 12:25

Ach, und was mir noch einfällt: Bei der Überlegung, ob sich die Pfändung eines Patentes überhaupt lohnt, sollte auch daran gedacht werden, dass für ein Patent regelmäßig Jahresgebühren in nicht unerheblicher Höhe zu zahlen sind.
[color=#8040FF]Hoffnung ist nicht die Überzeugung, dass etwas gut ausgeht,
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Stubsi
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#15

03.12.2008, 08:11

Hallo? Will es keiner lesen oder weiß es wirklich keiner? :-(
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Maeva
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#16

06.06.2011, 14:19

Verstehe ich das jetzt richtig, dass Schuldner=Drittschuldner ist?
[color=#0040FF]Das Recht auf Dummheit gehört zur Garantie der freien Entfaltung der Persönlichkeit.
Mark Twain[/color]
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