Ich hätte da mal wieder ein Problem:
Wir sind Kläger. Wir haben ein Urteil vorliegen, in dem die Beklagte dazu verurteilt wurde, an Eides statt zu versichern, dass sie ihre Angaben im Nachlassverzeichnis nach bestem Wissen und Gewissen so vollständig gemacht hat, wie sie dazu in der Lage war.
Termin für die e.V. wurde anberaumt, musste dann aber zwei Tage vorher verlegt werden, weil die Schuldnerin im Krankenhaus war, Attest liegt auch vor. Neuer Termin hätte heut sein sollen. Am Montag hat der Rechtspfleger angerufen und gemeint, dass auch dieser Termin verlegt werden muss, weil ein neues Attest vorliegt.
Meine Chefin ist jetzt der Meinung, dass die Beklagte durch immer wieder neue Attests versucht, der Abgabe der e.V. zu entgehen.
Aber gibt es denn, mal von § 888 ZPO abgesehen, eine Möglichkeit irgendwie zu bewirken, dass die die e. V. jetzt mal so langsam abgeben muss. Meine Chefin meinte, man könnte ja den Rechtspfleger zu ihr ins Krankenhaus schicken. . .
Ich persönlich bin der Meinung, dass wir hier überhaupt keine Handhabe haben, irgendwie irgendwas zu vollstrecken, denn auch wenn es sich jetzt echt lange hinzieht lag die Frau nunmal im Krankenhaus und ist ausweislich Attest immer noch krank. . .
Was meint ihr?
