Aufrechnung streitwerterhöhend zu berücksichtigen?

Tigra · #1

Hallo,

die frag ist folgende, ob ein Betrag der zur Aufrechnung bzw. zur unbedingten Aufrechnung gestellter Betrag streitwerterhöhend zu berücksichtigen ist? (Hier war Streitwert bis jetzt KLage + Widerklage).
Hat evtl. auch jmd. dazu einen § oder Nr.? Hab nix in den Sachen gefunden die hier sind!

LG und danke schon mal

Curry · #2

Ich weiß es jetzt nicht sicher, aber ich denke, dass es sicht nicht streitwerterhöhend auswirkt.

StineP · #3

Wurde die Forderung aus der KLage und aus der Widerklage aufgerechnet?? Dann ist das durchaus streitwerterhöhend, denn der Wert der Klage und der Widerklage werden addiert.

Curry · #4

Das ist ja wohl klar, dass der Wert aus Klage und Widerklage addiert wird, das hat Sway ja auch schon selbst festgestellt.

StineP · #5

Mir ging es vielmehr um die Aufrechnung (siehe mein erster Satz)

Curry · #6

Dass der Wert aus Klage und Widerklage zusammengerechnet wird, hat ja nichts mit der Aufrechnung selbst zu tun. Das wird ja sowieso zusammengerechnet, wenn es zwei verschiedene Streitgegenstände sind.

Sassi · #7

Also der entsprechende § im GKG für Klage, Widerklage, Hilfsanspruch, wechselseitige Rechtsmittel und Aufrechnung ist der § 45 GKG.

Betreffend die hilfsweise Aufrechnung § 45 Abs. 3 GKG ist noch der § 322 Abs. 2 ZPO zu beachten.

StineP · #8

Doch, doch, du verstehst nicht, worauf ich hinaus wollte.

Addierst du den Wert der Klage und Widerklage und machst ne Aufrechnung bezüglich der von beiden Seiten geltend gemachten Forderungen, dann kann der Streitwert kein anderer sein als für das gesamte Verfahren. Deshalb fragte ich, ob es um die Aufrechnung der gerichtlich geltend gemachten Forderungen ging.

Tigra · #9

oh mein gott seit ihr schnell, danke schon mal.

also wird wohl die aufrechnung zum streitwert der Klage + Widerklage dazugerechnet, wenn ich das richtig verstanden hab?

mhhh der § 45 Abs. 3 irritiert mich trotzdem ein wenig oder ich kann einfach nicht lesen LOL was ist wenn es um den Kläger geht?

Curry · #10

Ach so, jetzt verstehe ich.

Also gem. § 45 GKG ist es ja nun so, dass die Forderung bestritten sein muss und darüber auch entschieden wird, nur dann wird der Streitwert erhöht. Dazu müsste Sway dann wohl noch Auskünfte geben.