Kosten Rücknahme Widerspruch - Klage schon eingereicht

...für das vom 01.07.2004 bis 31.07.2013 geltende Gebührenrecht
SSchall
Kennt alle Akten auswendig
Beiträge: 575
Registriert: 23.06.2010, 12:10
Beruf: Rechtsanwaltsfachangestellte
Software: jumas xp

#1

23.02.2011, 14:29

Hallo, habe mal wieder ein Problem.

Wir vertreten die Antragsgegnerin im Verfahren. Vorsorglich hatten wir Widerspruch gegen den MB eingelegt. Das Verfahren wurde ans Gericht abgegeben, die Klage wurde auch schon begründet. Termin ist in 2 Tagen. Jetzt soll ich prüfen, wenn wir heute den Widerspruch zurücknehmen, welche Kosten anfallen.

Ich denke:
VV-Nr. 3305 1,0 Antrag MB 65,00 €
VV-Nr. 3100 1,3 Verfahrensgebühr 84,50 €
- Anrechnung Nr. 3305 -65,00 €
Auslagen 20,00 €
USt. 19,86 €

und an GK nur noch 1,0 - da sich durch die Rücknahme des Widerspruchs die GK verringern.

Habe ich so richtig gedacht oder ist etwas falsch?
Shaya
Forenfachkraft
Beiträge: 108
Registriert: 03.02.2007, 15:30
Wohnort: am 14tlängsten Fluss Europas

#2

23.02.2011, 15:46

Ich denke:
VV Nr. 3307 0,5 Widerspruch aus € 65,00 (Ihr habt doch die Antragsgegnerin vertreten und Widerspruch eingelegt, oder?)
VV Nr. 3100 1,3 Verfahrensgebühr € 84,00 (Kam es hier zu einer Streitwerterhöhung?)
Anrechnung -65,00- (Achtung Postentgelte bleiben jedoch bestehen)
Auslagen 29,90 (20 % von € 65,00 = € 13,00 + 20 % von € 84,00 = € 16,90)
USt etc.

Hinzu kommen dann natürlich auch noch die Kosten des Antragstellers / Klägers!
"I had always imagined paradise as a kind of library"
(Jorge Luis Borges)
SSchall
Kennt alle Akten auswendig
Beiträge: 575
Registriert: 23.06.2010, 12:10
Beruf: Rechtsanwaltsfachangestellte
Software: jumas xp

#3

23.02.2011, 15:48

Ja, wir haben die Gegnerin vertreten, aber ich soll prüfen, welche Kosten die Gegenseite dann gegen sie geltend machen kann.
Benutzeravatar
Liesel
...ist hier unabkömmlich !
Beiträge: 14671
Registriert: 19.01.2010, 13:47
Beruf: ReFa
Software: RA-Micro
Wohnort: tiefstes Erzgebirge

#4

23.02.2011, 15:50

Ich würde deine obige Abrechnung nehmen und dann noch die Gebühr für die Beantragung des VB dazurechnen.
LEBE DEN MOMENT

Nichts ist für immer und für die Ewigkeit.
Nichts ist für immer, nur der Moment zählt ganz allein.
(UNHEILIG)
gkutes

#5

23.02.2011, 15:51

:lol:
hier müssten zwei mal Postpauschale anfallen.
ansonsten stimmt die Rechnung

das verfahren wird dann erledigt erklärt, ja?
Benutzeravatar
Liesel
...ist hier unabkömmlich !
Beiträge: 14671
Registriert: 19.01.2010, 13:47
Beruf: ReFa
Software: RA-Micro
Wohnort: tiefstes Erzgebirge

#6

23.02.2011, 15:51

:patsch Das mit den Auslagen hatte ich ganz übersehen.
LEBE DEN MOMENT

Nichts ist für immer und für die Ewigkeit.
Nichts ist für immer, nur der Moment zählt ganz allein.
(UNHEILIG)
Shaya
Forenfachkraft
Beiträge: 108
Registriert: 03.02.2007, 15:30
Wohnort: am 14tlängsten Fluss Europas

#7

23.02.2011, 15:52

Dann sind die VV Nrn. 3305 und 3100 richtig. Aber die Auslagen - wie in meinen Gedanken ausgeführt - zu berechnen. Die GK sind von Dir korrekt angesetzt.

Das mit der Abrechnung zu VV Nr. 3306 (Antrag auf VB) gilt jedoch nur, wenn der VB vor Erhebung des Widerspruchs beantragt wurde. Das sollte natürlich geprüft werden.
"I had always imagined paradise as a kind of library"
(Jorge Luis Borges)
gkutes

#8

23.02.2011, 15:56

:patsch Das mit den Auslagen hatte ich ganz übersehen.
und ich den VB :mrgreen:
stümmt ja , der wird ja dann beantragt...
Benutzeravatar
Liesel
...ist hier unabkömmlich !
Beiträge: 14671
Registriert: 19.01.2010, 13:47
Beruf: ReFa
Software: RA-Micro
Wohnort: tiefstes Erzgebirge

#9

23.02.2011, 15:57

Shaya hat geschrieben:Das mit der Abrechnung zu VV Nr. 3306 (Antrag auf VB) gilt jedoch nur, wenn der VB vor Erhebung des Widerspruchs beantragt wurde.
Nö, der VB muß ja jetzt beantragt werden. Wie soll denn der Kläger sonst an einen Titel kommen?
LEBE DEN MOMENT

Nichts ist für immer und für die Ewigkeit.
Nichts ist für immer, nur der Moment zählt ganz allein.
(UNHEILIG)
Shaya
Forenfachkraft
Beiträge: 108
Registriert: 03.02.2007, 15:30
Wohnort: am 14tlängsten Fluss Europas

#10

23.02.2011, 15:59

Recht hast Du! Sorry
"I had always imagined paradise as a kind of library"
(Jorge Luis Borges)
Antworten