VU nach zweitem Termin

Simba84 · #1

Hallo zusammen

Stehe grad völlig auf dem Schlauch

Hab folgendes Problem:

In einer Sache hat mein Chef zwei Termine wahrgenommen. Nach dem zweiten ist dann VU ergangen. Nun soll ich einen KFA schreiben und weis nicht, wie sich das mit den Gebühren verhält. Bekommt er eine 1,2 Terminsgebühr für den ersten Termin + 0,5 Gebühr für den zweiten?

Wäre nett, wenn mich jemand aufklären könnte

misspinky1984 · #2

Sofern es sich hier um eine Zivilsache handelt und im 1. Termin streitig verhandelt bzw. erörtert wurde, bekommt Dein Chef die 1,2 TG nach Nr. 3104 VV RVG. Die 0,5 TG für den 2. Termin erhält Dein Chef nicht noch zusätzlich.

Schlaubi wieder da · #3

zustimmt

Simba84 · #4

Danke euch.

Und wie wäre es, wenn im ersten Termin die Gegenseite nicht erschienen ist? Bin mir da jetzt nämlich nicht sicher, muss ich noch meinen Chef fragen.

marike · #5

Dann gibts leider nur die 3105 VV 0,5

So gemein das auch ist.

Simba84 · #6

wow, das ging ja fix mit der Antwort *staun*

und ein schönes Wochenende

Liesel · #7

marike hat geschrieben:Dann gibts leider nur die 3105 VV 0,5

Stimmt nicht. Wenn der RA zwei Termine wahrgenommen hat, gibt es eine 1,2 TG nach 3104.

In 3105 steht:

Wahrnehmung nur eines Termins, in dem eine Partei oder ein Beteiligter nicht erschienen oder nicht ordnungsgemäß vertreten ist und lediglich ein Antrag auf Versäumnisurteil, Versäumnisentscheidung oder zur Prozess- oder Sachleitung gestellt wird ...

Simba84 · #8

Ok, wenn ich das dann jetzt richtig verstanden habe, bekommt er so oder so eine 1,2 nach 3104

Also ganz egal, ob im ersten Termin streitig verhandelt wurde oder die Gegenseite auch nicht anwesend war?!?!? Und für den 2. Termin nichts...

marike · #9

stimmt ... also wenn die Gegenseite gegen das erste VU Einspruch erhoben hat und dann nochmals ein Gerichtstermin stattfindet, in dem die Gegenseite wieder nicht erscheint, dann gibts für den ersten Termin ne 0,5 und den zweiten ne 1,2. Insgesamt bekommt der RA aber wegen § 15 Abs. 2 nur eine 1,2 Terminsgebühr.

Sorry für meine Falschaussage

Das wusste ich bisher auch nicht

marike · #10

oh gleiches gilt gem. BGH-Urteil auch für eine Angelegenheit, wo das erste VU im schriftlichen Vorverfahren gem. § 331 Abs. 3 ZPO und dann nach Einspruch ein Termin stattfindet, in dem der Beklagte nicht erscheint.

Oh man das hätte ich mal vorher wissen sollen