Räumungs-/Zahlungsklage Abrechnung

[misspinky1984]

Würde ich so sehen!

Für den Antrag auf einstweilige Einstellung der ZV dürfte keine weitere Gebühr entstanden sein. Schau mal in § 19 Nr. 11 RVG.

1,3 VG nach 95TEUR
0,8 VG nach 40TEUR
++ Anrechnung ++
1,2 TG nach 63TEUR
1,0 EG nach 23TEUR
1,3 EG nach 40TEUR
++ Anrechnung ++

[Novia]

Ich weiß auch nicht, wieso das mit protokolliert wurde. Wahrscheinlich um nochmal sicherzugehen!?

Nee, Chef will sowas nicht

[Smilie]

Also wenn die Räumung ganz sicher nicht mit verglichen wurde, dann würde ich einfach so, wie wir es zuletzt hatten, berechnen.

[misspinky1984]

Ich denke auch, dass es lediglich zur Klarstellung noch mit in den Vergleich aufgenommen wurde. M.E. stand die Räumung zum Zeitpunkt der Verhandlung nicht mehr zum Streit, so dass auch keine Gebühren nach dem Räumungsantrag entstanden sein dürften.

[Novia]

Ich hab keine Ahnung, warum er sich da ziert...
Hatte bereits das Schreiben ans Gericht wg. Streitwertfestsetzung schon fertig, als er meinte, dass er das nicht will.

[Smilie]

- sehe ich auch so

[misspinky1984]

Also wenn die Räumung ganz sicher nicht mit verglichen wurde, dann würde ich einfach so, wie wir es zuletzt hatten, berechnen.

Ich denke, die Räumung wurde nicht mitverglichen. Wenn ja, hätte der Satz doch eher wie folgt gelautet: Der Beklagte verpflichtet sich, das Grundstück XYZ bis zum ... zu räumen und an die Klägerin herauszugeben. Oder?!?

[Novia]

Alles klar.

Vielen lieben Dank!
Ihr seid Schätze

[Smilie]

Ich denke, die Räumung wurde nicht mitverglichen. Wenn ja, hätte der Satz doch eher wie folgt gelautet: Der Beklagte verpflichtet sich, das Grundstück XYZ bis zum ... zu räumen und an die Klägerin herauszugeben. Oder?!?

Ja schon.... mich irritiert ja auch nur, dass es überhaupt mit drin steht...... vielleicht hatte der Richter oder die Richterin auch nur irgendwie nen schlechten Tag oder so........

[Novia]

Stimmt, könnte sein...