Berufungseinlegung zur Fristwahrung; Kosten

iwiwi · #1

Hallo allerseits,

hat jemand Ahnung, ob ich bei einer Berufungseinlegung zur Fristwahrung und anschließender Rücknahme der Berufung vor Ablauf der Berufungsbegründungsfrist die Kosten des Gegners abwenden kann?

Für Eure Hilfe schonmal

misspinky1984 · #2

Meines Wissens ist hier bei der Gegenseite dann die 1,1 VG nach 3201 VV RVG entstanden

Smilie · #3

Sehe ich auch so. Die werdet ihr auf jeden Fall tragen müssen, wenn ihr die Berufung doch noch zurücknehmt.

13 · #4

Wie die Vormeinungen.

simpsonia · #5

Wir haben bisher die Gegenseite dann immer gebeten, sich vorerst zur Vermeidung weiterer Kosten nicht auf die Berufung zu melden, da diese erstmal nur fristwahrend eingelegt wurde.

misspinky1984 · #6

@simpsonia: Meines Erachtens entsteht die Gebühr dann dennoch! Bilde mir ein, so etwas im <a href="http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3406574025/ref=nosim/foreno-21" target="_blank">Gerold/Schmidt</a> gelesen zu haben ...

jojo · #7

Sehe ich auch so, zumindest setze ich sie fest.

iwiwi · #8

Aber was kann ich dennoch machen, um die Kosten abzuwenden?? Ich möchte irgendetwas machen!!!

Wir haben es auch so geschrieben, dass wir die Berufung nur fristwahrend einlegen und der Kollege der Gegenseite sich noch nicht melden soll, was er aber trotzdem gemacht hat!

misspinky1984 · #9

Hast Du den <a href="http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3406574025/ref=nosim/foreno-21" target="_blank">Gerold/Schmidt</a> zur Hand?! Schau mal nach.
Aber meines Erachtens kannst Du die 1,1 VG nicht abwenden ... wir zeigen bei solchen Schreiben dennoch die Vertretung an - stellen aber noch keinen Antrag. Wie gesagt, ob der RA die Vertretung nun angezeigt hat oder nicht, die 1,1 VG nach 3201 VV RVG entsteht meines Erachtens dennoch!

13 · #10

Die Gebühr kann nicht vermieden werden. Die Mitteilung, es erfolgt Berufungseinlegung zur Fristwahrung, bewirkt gar nix. Die Gegenseite ist daran auch in keiner Weise gebunden! Da gibt es nix zu machen.