KfA mit 2 Terminsgebühren?

...für das vom 01.07.2004 bis 31.07.2013 geltende Gebührenrecht
rea1979
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#1

09.02.2010, 10:03

Hallo Ihr Lieben,

habe folgendes Problem:

Soll einen KfA machen und hänge an der Terminsgebühr.
Wir sind Kläger. In der ersten Verhandlung ist der Beklagte nicht erschienen, also VU. Beklagte legt Einspruch gegen VU ein. Es ist ein 2. Termin angesetzt. Wir als Kläger schicken dort einen Terminsvertreter hin und die Beklagte erklärt in der Verhandlung, sie nimmt den Einspruch gegen das VU zurück.
Kann ich jetzt eine TG nach 3105 und eine TG nach 3104 festsetzen lassen oder geht beides auf einmal nicht?
Ich bin ja der Meinung TG entsteht nur einmal, aber jetzt bin ich mir doch nicht mehr sicher.

Vielen lieben Dank,

rea1979
gkutes

#2

09.02.2010, 10:44

warum seid ihr zum ersten Termin gegangen aber nicht zum zweiten??
rea1979
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#3

09.02.2010, 11:50

Sorry hab mich vertan, das VU ist durch ein Fristversäumnis ergangen, es gab keinen Termin
gkutes

#4

09.02.2010, 12:58

ich würde es versuchen. Die TG ist dem HBV und dem UBV entstanden
Nino
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#5

25.02.2010, 10:10

Ich würde jetzt pauschal sagen, dass ihr für den ersten Termin nur die 0,5 (Nr. 3105) bekommt und für den zweiten Termin der Terminvertreter die volle Gebühr. Er ist ja hingegangen und es ist verhandelt worden. Ich denke, der Terminvertreter müsste seine eigene Rechnung erstellen, die ihr dann als zusätzliche Kosten mit festsetzen lasst (Rechnung als Anlage beifügen!).

Aber wo wir gerade dabei sind...

Habe hier einen relativ ähnlichen Fall. Nur es gab überhaupt keinen Termin. Das VU ist aufgrund einer normalen Fristversäumnis ergangen... Chef hat eine Terminsgebühr diktiert... Wenn mich jetzt nicht alles täuscht, entsteht diese doch gar nicht erst... Oder doch? Was meint ihr?
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#6

25.02.2010, 10:13

Nino hat geschrieben:Chef hat eine Terminsgebühr diktiert... Wenn mich jetzt nicht alles täuscht, entsteht diese doch gar nicht erst... Oder doch? Was meint ihr?
Klar, ebenso nach 3105.
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#7

25.02.2010, 10:14

@ Nino, in Deinem Fall würde ich auch sagen, 0,5 TG da VU
Die Einsamkeit wäre ein idealer Zustand, wenn man sich die Menschen aussuchen könnte, die man meidet.
gkutes

#8

25.02.2010, 10:15

hier ist auch die 3105 entstanden. VU gem. 331 Abs. 3 ZPO
Nino
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#9

25.02.2010, 10:24

Die TG obwohl nicht mal ein Termin angesetzt war? Hm... Okay, ich werde es mal versuchen. Da ihr alle sagt, dass eine TG entstanden ist, wird das wohl richtig sein. :)
gkutes

#10

25.02.2010, 10:27

hast du 3105 mal gelesen??
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