ZV - EMA - erneute ZV

sweetykuecken · #1

Wenn ich einen ZV-Auftrag mache, GVZ teilt mit, dass Schuldner verzogen ist, finde neue Anschrift heraus, mache erneuten ZV-Auftag mit neuer Anschrift... erhalte ich nur einmal die 0,3 Gebühr nach 3309 VV RVG? Richtig, oder? Also buche ich nur die Kosten für die EMA in das Forderungskonto... Danke!

#2

Richtig, ist eine Angelegenheit

sweetykuecken · #3

auch wenn ich mehrere EMAs mache? Dann auch nur einmal die 0,3-Gebühr? Dankeschöööön

Bino · #4

Ja, auch bei mehreren EMA.

aculita · #5

Habe es schon öfters erlebt, daß es mehrfach in Rechnung gestellt wird.
Dem Mandanten fällt es nicht auf, da er ja keine Ahnung von der Materie hat. Aber warum sonst niemand drüber stolpert, weiß ich nicht.

Könnte, sollte, müßte es dem GV auffallen, so daß er dem Schuldner sagt, "nee, mußte nicht zahlen"?

Was könnte man sonst machen?

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edit: gilt das noch mit der Halbjahresfrist?

mesotty · #6

Hallo zusammen,
bei uns im Bezirk wird das so gemacht, dass die Gebühr nur 1 x entsteht, wenn zwischen den beiden ZV-Anträgen weniger als 6 Monate liegen.
Ist der Zeitraum länger, dann berechnen wir die Gebühr 2 x.

Dies geht hier auch immer so durch.

lg mesotty

REFA Frankfurt · #7

Also ich kenn das auch nur mit 1x eine 0,3 Verfahrensgebühr für egal wie viele EMA`s.

Kasimir1603 · #8

Es gibt GVZ die nehmen ihren Job sehr ernst und kontrollieren die Forderungsaufstellungen (so sollte es sein) und streichen auch schon mal was raus, rufen an und fragen nach: "Was is das, Erklärung/Beleg??" Aber die Mehrzahl der GVZ prüft die Fokos nicht und vollstreckt einfach

Was heißt das mit der Halbjahresfrist??

gabrielle · #9

also ich muss jetzt auch mal meinen

.
Gem. § 15 Abs. 2 S. 2 RVG kann erst dann eine neue Gebühr anfallen, wenn seit dem ersten Auftrag zwei Kalenderjahre vergangen sind. Mit den 6 Monaten finde ich ein wenig happig. Fliegt aber bei einem PfüB auf, weil der Rechtspfleger auf jeden Fall die Vollstreckungsunterlagen und das Forderungskonto prüft.

Kasimir1603 · #10

Ist das denn mit der ZV wirklich an eine derartige Frist gebunden?? Hab ich noch nie gehört.

Kenne aus meiner früheren Kanzlei Akten, da lagen die ZV-Unterlagen monatelang rum, ehe die weiter bearbeitet wurden.

Wenn ich jetzt nen ZVA mache, der GVZ sagt mir der SCHu wohnt dort nimmer und dann liegt die Akte aus unerfindlichen Gründen seeeeeeeeeehr lange hier rum, bevor ich dann irgendwann mal ne EMA mache und dann den GVZ an die neue Adresse bevollmächtige. Kann doch net sein, dass ich dann ne 2. Gebühr für sorry "meine Faulheit/Vergesslichkeit" bekomme.

Ich denke, dass der ZV-Auftrag erst erledigt ist, wenn er tatsächlich durchgeführt wurde. Wenn ich jettz im Jahr 2008 den GVZ losgeschickt habe und der mir zeitnah gesagt hat dass der SCHu dort nicht mehr wohnt und die Akte dann bis Ende 2009 bei mir rumliegt, warum auch immer, dann kann ich nicht eine 2. Gebühr verlangen, sondern es handelt sich immer noch um ein und denselben Auftrag.

Anders schaut es aus, wenn die ZV durchgeführt wurde und erfolglos war und Mdt. meint, nee, nee, dann machen wir jetzt erstmal nix mehr udn er kommt dann nach 2 Jahren wieder und will, dass wir es nochmal probieren. DANN würde ich sagen: OK, hier gibbet neue Gebühren, weil neuer Auftrag.