Beschwerdegebühr/PKH

unni · #1

Guten Morgen,

haben eine Klage über ca. € 24.000,00 eingereicht, welcher voll stattgegeben worden ist. Während des Verfahrens hat jedoch der Beklagte PKH-Antrag gestellt, welcher zurückgewiesen wurde. Die Beschwerde des Beklagten wurde vom OLG ebenfalls zurückgewiesen. Kostenentscheidung unterblieb natürlich. Kann ich trotz fehlender Erstattungsfähigkeit gegenüber Mdt eine 3500 VV - Gebühr geltend machen? Aus obigem Streitwert?

Vielen Dank für eure Hilfe!

LG

Mops · #2

Beschwerde war doch nur wegen der PKH, also sind auch der Gegenstandswert geringer und nicht der Wert der HS. Seid Ihr im PKH - Beschwerdeverfahren überhaupt tätig gewesen?

unni · #3

Hallo!

Danke für deine Antwort. Ja, wir waren im Beschwerdeverfahren tätig - ein, zwei Schriftsätze zur Aussichtslosigkeit der Einwendungen...
Müsste ja dann eigentlich erstmal ne Streitwertfestsetzung bzgl. des Beschwerdeverfahrens beantragen und dann ne 3500 VV gegenüber der Mdtin abrechnen, oder?

Liebste Grüße

Mops · #4

genau