Hi zusammen,
kann mir jemand sagen, wie das bei folgendem Sachverhalt verläuft bzw. wo ich da nachschlagen kann? Arbeitsgerichtsgesetz?
Klage vorm Arbeitgsgericht - Urteil ergangen - Vollstreckungsandrohung gemacht - Gegner hat Vollstreckungsabwehrklage eingereicht.
Meines Erachtens muss die Gegenseite da die Kosten tragen, aber meine Kollegin is da anderer Meinung.
Ich hoffe ihr könnt mir helfen.
Danke schon mal.
Frage zur Kostenerstattungspflicht
Hast du denn schon im ArbGG nachgeschlagen?
http://www.sonnemondsterne.de" target="blank - 06.08.2010 bis 08.08.2010 :)
"Jetzt haben wir sie genau da, wo sie uns haben wollten." - Captain Kirk
"Nur weil du nicht paranoid bist, heißt das noch lange nicht, dass niemand hinter dir her ist."
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Also ich hatte mal einen ähnlichen Fall - da hab ich Kostenfestsetzung beantragt nach § 788 ZPO. Hab die Akte jetzt aber nicht hier. Ich meld mich, wenn ichse gefunden hab^^
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- repfiffi
- Kennt alle Akten auswendig
- Beiträge: 823
- Registriert: 08.06.2007, 15:50
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im ArbR ist es doch so geregelt, dass die Kosten des ersten Rechtszugs stets die Parteien selbst zu tragen haben...den § weiß ich jetzt nicht auswendig...müsst ich auf Arbeit mal gucken....
LG
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Wenn ich nur darf, wenn ich soll,
aber nie kann, wenn ich will,
dann mag ich auch nicht, wenn ich muss!
Wenn ich aber darf, wenn ich will,
dann mag ich auch, wenn ich soll
und dann kann ich auch, wenn ich muss!
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