Terminsgebühr im vereinfachten Verfahren?

Princess · #1

Also,
Es gab einen VB gegen den wir einspruch eingelegt haben,
dann wurde im vereinfachten Verfahren ohne mündliche Verhandlung entschieden.
Entsteht dann eine Terminsgebühr?

Mops · #2

Ich gehe davon aus, dass es sich um ein schriftl. Verfahren im Einverständnis der Parteien handelt: dann gilt 3104 Nr.1 Alt. 1, also TG entsteht.

avvocatissimo · #3

Das vereinfachte Verfahren ist in § 495 a ZPO geregelt und hat nichts mit der Entscheidung im schriftlichen Verfahren aufgrund übereinstimmender Parteizustimmungserklärungen zu tun. Der diesbezügliche Anfall der TG ist jedoch ebenfalls in Nr. 3104 I 1 geregelt.