Zwei Erhöhungen nach 1008 bei 3100 und 3101?

[Krissie]

Hallo ihr Lieben,

habe die Suchfunktion benutzt, aber auch
http://www.foreno.de/viewtopic.php?t=85 ... c&start=30
hat mich nicht wirklich weitergebracht.

Der Sachverhalt ist eigentlich ganz einfach:

Die Gegenseite macht in einem KfA folgende Gebühren geltend:
1,3 gem. Nr. 3100
0,3 gem. Nr. 1008
0,8 gem. Nr. 3101
0,3 gem. Nr. 1008
Dann § 15 (niedrigere Gebühr entsteht)

Dass über nichtrechtshängige Themen diskutiert wurden, ist unstreitig, nur:
Wenn ich eine Gebührenbegrenzung habe, mache ich im Prinzip ja lediglich eine zusammengefasste Verfahrensgebühr geltend.

Frage: Gibt es dann nur eine einmalige Erhöhung aus der Begrenzung?
Oder stimmt es, was die Gegenseite geltend macht?
Erhöhe ich vor oder nach der Gebührenbegrenzung?

Da die Stellungnahmefrist heute abläuft (ich weiß, ich bin spät dran, sorry) wäre ich um schnelle Antworten dankbar.

[gkutes]

kommt das nicht aufs selbe raus??

max 1,6 - das ist ja quasi eine erhöhung

[Krissie]

mmh, so weit hab ich noch nicht gedacht... lass mal rechnen...

Möglichkeit 1:
1,3 gem. 3100 aus 6.555,87 € = 487,50 €
0,3 Erhöhung = 112,50 €
0,8 gem. 3101 aus 829,13 € = 52,00 €
0,3 Erhöhung = 19,50 €

Dann § 15:
1,3 aus 7.385,00 € = 585,60 €
0,3 Erhöhung aus 7.385,00 € = 123,60 €

Die Erhöhung nach der Begrenzung, nimmt man die ein Mal aus 7.385,00 € oder ein Mal auf 6.555,87 € und ein Mal aus 829,13 €? Die Differenz beträgt zwar nur 8,40 €, aber mir gehts ums Prinzip.

[gkutes]

du darfst die erhöhung nicht eigenständig sehen! es ensteht eine um 0,3 erhöhte VG, also 1,6

Dann § 15:
1,3 aus 7.385,00 € = 585,60 €
0,3 Erhöhung aus 7.385,00 € = 123,60 €

das wäre falsch. man bekommt maximal 1,6 aus 7385 = 659,20

[Micsi11]

das wäre falsch. man bekommt maximal 1,6 aus 7385 = 659,20

Da tu ich aber voll und ganz en

[Coonie]

natürlich werden beide erhöhungen für die 3100 und die 3101 genommen......
und die prüfung nach § 15 III erfolgt dann mit den höhren gebühren... 1,6 aus dem addierten GW....

[Krissie]

Vielleicht mach ich mich jetzt zum Vollhorst, aber warum sind 1,3 + 0,3 denn nicht so viel wie 1,6?

[gkutes]

iwo!!
=)
na weil die tabelle doch so progessiv ist

[Krissie]

Ach du meine Güte, wie lange mach ich das jetzt schon falsch?!

Dank euch jedenfalls jetzt schon mal.

[Phantast]

Hallo,

iwo!!
=)
na weil die tabelle doch so progessiv ist

-> ja schon, aber nur auf die Höhe des Streitwerts bezogen.
Bei gleichbleibendem Streitwert ist ein 0,1 Satz 10% der 1,0 Gebühr und ein 5,0 Satz 500%. Da ist nichts progressiv.

Bei gleichem Streitwert sind rechnerisch eine 1,6 Gebühr = 1,3 + 0,3.

ABER:
Rechtlich ist es als eine erhöhte Gebühr geregelt. Das vereinfacht etliche Anrechnungen und klärt auch das Verhältnis zur Mindestgebühr (§ 13 II RVG).
-> 1,6.