Einigungsgebühr im eAO-Verfahren angefallen?

...für das vom 01.07.2004 bis 31.07.2013 geltende Gebührenrecht
Antworten
Muzel
Forenfachkraft
Beiträge: 102
Registriert: 20.02.2007, 10:06

#1

11.09.2008, 12:14

Hallo,

ich wollte mal kurz euere Auffassung zu folgender Problematik wissen.

Familiensache, Trennungsunterhalt, eAO und Hauptverfahren anhängig.

Nach langem Kampf und KEINE Entscheidung des Richters über die eAO kann sich außergerichtlich geeinigt werden, die Einigung wird durch Gericht beschlossen.
Damit sind alle streitgegenständliche Ansprüche erledigt mit dem Vergleich und der Rechtsstreit ist erledigt.

Die Einigungsgebühr gerichtliches Verfahren Nr. 1003 ist angefallen. Ist sie aber NUR im Hauptverfahren angefallen oder auch in der eAO?

Würde mich über hilfreiche Antworten freuen.

:wink2
Zuletzt geändert von Muzel am 11.09.2008, 12:26, insgesamt 1-mal geändert.
Liebe Grüße
Muzel
Benutzeravatar
LuzZi
...ist hier unabkömmlich !
Beiträge: 7416
Registriert: 22.02.2007, 11:39
Beruf: ReFa/Bürovorsteherin
Wohnort: Hannover
Kontaktdaten:

#2

11.09.2008, 12:24

m. E. nicht, die EG würde ich nur fürs Hauptverfahren berechnen.
Egal wie tief man die Messlatte der Dummheit setzt, es gibt jeden Tag jemanden, der bequem darunter durchlaufen kann.
Muzel
Forenfachkraft
Beiträge: 102
Registriert: 20.02.2007, 10:06

#3

11.09.2008, 12:40

Andere Meinungen? Ich bin immer noch unschlüssig...

Das eAO-Verfahren war vor Abschluss des Vergleiches NICHT entschieden.
Liebe Grüße
Muzel
Muzel
Forenfachkraft
Beiträge: 102
Registriert: 20.02.2007, 10:06

#4

11.09.2008, 14:21

Ich hab mit der Rechtspflegerin telefoniert: Die Einigungsgebühr für die eAO fällt auch an.

Somit ist das Rätsel gelöst.

:wink2
Liebe Grüße
Muzel
Benutzeravatar
LuzZi
...ist hier unabkömmlich !
Beiträge: 7416
Registriert: 22.02.2007, 11:39
Beruf: ReFa/Bürovorsteherin
Wohnort: Hannover
Kontaktdaten:

#5

11.09.2008, 14:26

Für mich für die Zukunft gut zu wissen ;)
Egal wie tief man die Messlatte der Dummheit setzt, es gibt jeden Tag jemanden, der bequem darunter durchlaufen kann.
Antworten