Re: RVG Aufgabe aus der Schule richtig?
Verfasst: 31.08.2011, 17:47
Brüte auch gerade über genau dieser Aufgabe.
Mein Problem besteht darin, dass ich die ganze Zeit gedacht habe, eine verminderte TG nach 3105 kann nur entstehen, wenn Säumigkeit einer Partei UND (= sowie) Antrag zur Prozess- oder Sachleitung vorliegen.
Das zumindest habe ich bislang aus der Formulierung im Gesetz geschlussfolgert...
Muss mich wohl verabschieden von dieser Deutung!
Mein Problem besteht darin, dass ich die ganze Zeit gedacht habe, eine verminderte TG nach 3105 kann nur entstehen, wenn Säumigkeit einer Partei UND (= sowie) Antrag zur Prozess- oder Sachleitung vorliegen.
Das zumindest habe ich bislang aus der Formulierung im Gesetz geschlussfolgert...
Muss mich wohl verabschieden von dieser Deutung!