Wir wollen gerade eine einstweilige Verfügung für eine Gegendarstellung im Presserecht fertigen. Wie hoch ist der Streitwert hierfür, hat jemand ne Ahnung?
GGW einstweilge Verfügung für Gegendarstellung Presserecht
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Sabrina1980
- Foren-Azubi(ene)
- Beiträge: 51
- Registriert: 30.05.2007, 11:36
- Wohnort: Erfurt
Hallo.
Wir wollen gerade eine einstweilige Verfügung für eine Gegendarstellung im Presserecht fertigen. Wie hoch ist der Streitwert hierfür, hat jemand ne Ahnung?
Wir wollen gerade eine einstweilige Verfügung für eine Gegendarstellung im Presserecht fertigen. Wie hoch ist der Streitwert hierfür, hat jemand ne Ahnung?
Liebe Grüße
Sabrina
Sabrina
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Gast
Hallo Sabrina1980!
Vielleicht wird hier § 53 Abs. 1 Nr. 1 GKG i.V.m. § 3 ZPO angewandt. Demnach wäre der Streitwert zu schätzen. Kann mich erinnern, dass wir bezüglich des § 3 ZPO schon mal nen Thread hatten, weiß aber nicht wo.
Vielleicht wird hier § 53 Abs. 1 Nr. 1 GKG i.V.m. § 3 ZPO angewandt. Demnach wäre der Streitwert zu schätzen. Kann mich erinnern, dass wir bezüglich des § 3 ZPO schon mal nen Thread hatten, weiß aber nicht wo.
Der Streitwert ist vom Gericht zu schätzen, bzw. von euch. Ich glaub Richtwerte liegen bei 30.000,00 €. Zumindest war das bei uns so, als jemand in der Presse Mist erzählt hat und wir uns ne einstweilige Verfügung gegen den geholt haben.