VU, Einspruch, einstw.Verfügung, Urteil

...für das vom 01.07.2004 bis 31.07.2013 geltende Gebührenrecht
rosa

#21

14.07.2010, 23:28

Der Termin war eigentlich wegen Verhandlung über den Einspruch gegen VU und im Protokoll wurden die Partein dann als Verfügungsparteien bezeichnet....

Ich habs jetzt nochmal liegen lassen, aber morgen muss ich den echt raus schicken, bin aber immer noch nicht schlauer...
India
Forenfachkraft
Beiträge: 196
Registriert: 18.01.2008, 21:22
Beruf: ReFa
Wohnort: Berlin

#22

15.07.2010, 08:22

Also ich hab mal ein bissl gegoogelt, nachdem auch <a href="http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3406574025/ref=nosim/foreno-21" target="_blank">Gerold/Schmidt</a> von 2 Angelegenheiten ausgeht, wenn Hauptsache terminiert und Anträge auch zur einstweiligen Verfügung gestellt wurden. Muss ja in Deinem Falle, sonst würde ja nicht darüber entschieden worden sein. Im Rechtspflegerforum unter "einstweilige Verfügung und Hauptsache" ist genau Dein Fall geschildert. Es bleibt bei zwei gesonderten Angelegenheiten, d. h. 2 x VG und 2 x TG trotz eines Aktenzeichens :D
rosa

#23

15.07.2010, 09:56

India vielen herzlichen Dank für deine Mühe!!!!!

Kannst du mir auch was zu dem GW sagen?

Wie gesagt, im Urteil steht nur "der GW wird auf 1000 EURO festgesetzt" ohne Differenzierung der Verfahren. Wie würdest du damit umgehen?
India
Forenfachkraft
Beiträge: 196
Registriert: 18.01.2008, 21:22
Beruf: ReFa
Wohnort: Berlin

#24

15.07.2010, 10:14

Aber bitte gerne doch, mein Chef ist im Urlaub und ich hab Zeit :wink:

Ich würde den GW von der 1. einstw. Verfügung d. Gegners übernehmen und gleichzeitig beantragen, den GW für die einstw. Verfügung auf 300,00 € festzusetzen.
rosa

#25

15.07.2010, 10:18

also würdest du

1,3 vg aus 300
1,2 TG aus 300

und nächste Rechnung
1,3 VG aus 1000
1,2 TG aus 1000
India
Forenfachkraft
Beiträge: 196
Registriert: 18.01.2008, 21:22
Beruf: ReFa
Wohnort: Berlin

#26

15.07.2010, 10:23

Jan, genau so würde ich es machen :)
rosa

#27

15.07.2010, 10:29

Ich danke dir vielmals :thx :thx :thx :thx :thx :thx :thx
India
Forenfachkraft
Beiträge: 196
Registriert: 18.01.2008, 21:22
Beruf: ReFa
Wohnort: Berlin

#28

15.07.2010, 10:32

büddeschön
Antworten