Parteikosten im Sozialrecht

[Rumpelstilzchen]

Hallo ihr Wissenden,

stimmt es, dass ich Parteikosten (Fahrtkosten zu diversen Sachverständigen-Terminen) im Sozialrecht nicht im KFA geltend machen kann?

Vielen Dank schon mal.

[sansibar]

Ich glaub mich dunkel daran zu erinnern, dass das leider so ist, bin aber nicht mehr in der Kanzlei, um das nachzusehen.

[Liesel]

Ist korrekt. Diese werden von der Staatskasse erstattet. Antragsfrist 3 Monate.

[Rumpelstilzchen]

...und die Anwaltskosten des Klägers bei einem Anerkenntnis der Beklagten?

Heißt das, dass ich im sozialgerichtlichen Verfahren keinen KFA stelle? Dann müsste der Mandant - trotz Anerkenntnis der Gegenseite - auf der SB bei der RS sitzen bleiben???

[Liesel]

Bei einer entsprechenden KGE muß die Gegenseite selbstverständlich die RA-Gebühren bezahlen - daher auch KFA. In den KFA können auch die Parteiauslagen für die Wahrnehmung von Gerichtsterminen mit aufgenommen werden.

[sansibar]

Doch, du kannst die Anwaltskosten anmelden - ich mache es allerdings auch oft erstmal so, dass ich bei einem Anerkenntnis der anerkennenden Behörde einfach eine REchnung schicke, damit die die zahlen.

[Rumpelstilzchen]

Hallo Liesel und Sansibar: Darf ich Euch eine PN schicken ?

[Liesel]

Jep.

[sansibar]

Klar