PKH Festsetzung - Dauer

jojo · #51

Danke

Grübchen · #52

Bitte

13 · #53

jojo hat geschrieben:Tja, wird ja wohl demnächst auf euch auch zukommen...

Geredet wird davon schon lange, umgesetzt worden ist es bislang nicht und ich bin ehrlich gesagt auch in keiner Weise scharf darauf. So wie es bis jetzt läuft, ist es nicht zu beanstanden und kann auch so bleiben. Die Nachprüfungen sind bei uns im Zivilbereich schon angesichts der SW eine Farce. Gehe ich dann noch davon aus, dass eine einfache Mitteilung "Hat sich nix geändert" ausreichend ist, dann kann man auch gleich
1. N.z.v.
2. Wegl.
verfügen.

online · #54

Ich glaub das nicht, dass das in absehbarer Zeit auf die Rpfl zukommt (in der ordentlichen Gerichtsbarkeit), dafür sind die Richter viel zu sehr dahinter her, dass ihre Zählkarten schnell ausgetragen werden. Geht ja nicht, dass die PKH-Prüfung länger dauert als die Beendigung des Verfahrens durch VU.

13 · #55

online hat geschrieben:Ich glaub das nicht, dass das in absehbarer Zeit auf die Rpfl zukommt (in der ordentlichen Gerichtsbarkeit), dafür sind die Richter viel zu sehr dahinter her, dass ihre Zählkarten schnell ausgetragen werden. Geht ja nicht, dass die PKH-Prüfung länger dauert als die Beendigung des Verfahrens durch VU.

jojo · #56

Na, in dem Entwurf zum PKH-Begrenzungsgesetz ist es wohl vorgesehen. Aber ob das jemals kommt...

Und das NPV wird verpflichtend usw...

Und ja: Bei mir dauert maches PKH-Verfahren länger als das Hauptsacheverfahren und die Akten sind auch in der Regel dicker..