KFB - GK vergessen...

[Gast]

Hallo...

Ich hätte da mal ne Frage...

Ich habe hier einen KFB liegen, wo das Gericht vergessen hat die Gerichtskosten festzusetzen.

Kann ich die noch nachträglich festsetzen lassen?!

Gesonderer Antrag oder reicht ein einfaches Schreiben?!

LG, Sunshine74

[Xandra]

Meines Erachtens erstmal eine Beschwerde und wenn die Frist schon rum ist, dann nachträgliche Festsetzung beantragen.

Mfg und schönen Feierabend

[Gast]

Bin der Meinung letztens eine Entscheidung gelesen zu haben, dass wenn KfB rechtskräftig ist, eine Nachfestsetzung nicht mehr möglich ist, da der Kostenschuldner darauf vertrauen durfte, dass KfB alle Kosten umfasst.

Schade, weiß leider nicht mehr wo ich das gelesen hab.

Kennt diese Entscheidung vielleicht noch jemand?

[Andreas]

Ich habe neulich noch nach über einem Jahr vergessene Kosten festgesetzt bekommen. Einen Versuch ist es also wert.

[13]

Wenn die Nichtfestsetzung der Gerichtskosten trotz entsprechender Beantragung auf einem Versehen des Gerichts beruht, kann man den KFB über § 319 ZPO analog auch berichtigen lassen, selbst wenn er bereits rechtskräftig ist. Darüber gibt es Rechtsprechung, die ich aber im Moment nicht zur Hand habe.