Beschwerdefrist bei Kostenaufhebungsbeschluss

...für das vom 01.07.2004 bis 31.07.2013 geltende Gebührenrecht
Naturini
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#1

12.04.2011, 13:00

Hallo,

ich hab hier leider noch eine Sache wo ich nicht so recht weiß, was meine Chefin von mir will.

Es geht darum, dass wir einen Beschluss vom Gericht nach GT erhalten haben, dass die Kosten gegeneinander aufgehoben werden und Beschwerde, wenn Wert des Beschwerdegegenstandes 600,00 Euro übersteigt (was hier nicht der Fall ist) innerhalb eines Monats eingelegt werden kann. Meine Chefin will eventuell gegen den Beschluss vorgehen.

Sie meinte jetzt, dass ich mal nachschauen soll, weil sie sich nicht vorstellen kann, dass der Beschwerdewert bei 600,00 Euro liegt bei einem "Kostenbeschluss" und sie auch der Meinung ist, dass die 1-Monatsfrist eventuell falsch ist bzw. die Rechtsmittelbelehrung vom Gericht falsch angegeben ist.

Kann mir hier irgendjemand weiterhelfen?
Naturini
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#2

12.04.2011, 14:19

Kann mir hier keiner weiterhelfen?
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jojo
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#3

12.04.2011, 14:40

Hm, nach 80 Minuten schon ungeduldig ?

Das Gesetz kann dir da weiterhelfen, insbesondere ein Blick in die $$ 567 ff ZPO, früher CPO.
Denn für immer Punk, will ich sein mein Leben lang,
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misspinky1984
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#4

12.04.2011, 14:41

§ 567 ff ZPO schon mal zu Rat gezogen?! :wink:
Achte auf deine Gedanken, denn sie werden Worte.
Achte auf deine Worte, denn sie werden Handlungen.
Achte auf deine Handlungen, denn sie werden Gewohnheit.
Achte auf deine Gewohnheiten, denn sie werden dein Charakter.
Achte auf deinen Charakter, denn er wird dein Schicksal.


Quelle: Die englische Fassung nach Charles Reade geht auf ein chinesisches Sprichwort zurück.
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jojo
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#5

12.04.2011, 14:42

MP: Ich war schneller.. :auslach
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#6

12.04.2011, 14:44

Vielleicht hilft dir das weiter:

http://www.foreno.de/viewtopic.php?t=35500" target="blank
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Liesel
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#7

12.04.2011, 14:46

jojo hat geschrieben:MP: Ich war schneller.. :auslach
Verwunderlich bei einem Beamten. :mrgreen:
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#8

12.04.2011, 14:50

Na, Liesel, so schnell wie du bin ich nicht unterwegs... :auslach

Aber ich habe gedacht, wo das doch so eilt.. :mrgreen:
Denn für immer Punk, will ich sein mein Leben lang,
Lieber Aussenseiter sein, als ein dummes Spiesserschwein... (WiZO Nanana)

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#9

12.04.2011, 14:51

Liesel hat geschrieben:
jojo hat geschrieben:MP: Ich war schneller.. :auslach
Verwunderlich bei einem Beamten. :mrgreen:
Hm, deshalb war ich wohl so langsam... :oops: :mrgreen:
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Liesel
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#10

12.04.2011, 14:55

jojo hat geschrieben:Na, Liesel, so schnell wie du bin ich nicht unterwegs..
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