Gerold / Schmidt 19. Auflage

_Joanii_ · #1

Hallo,

ich bräuchte einmal Hilfe und zwar verlangt das Gericht, dass ich im <a href="http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3406574025/ref=nosim/foreno-21" target="_blank">Gerold/Schmidt</a> 19. Auflage vergleichen soll, zu dumm das wir Ihn nicht haben.

ich bräuchte einmal die Rn. 303 zu VV 3309.

Danke schon mal im voraus.

rosa · #2

hab auch nur die 18. worum gehts denn? vielleicht hat sichs ja nich geändert

misspinky1984 · #3

Ich hab die 19. Auflage zu Hause und könnte heute Abend mal schauen. Um was geht es denn genau? Mit Kopie übersenden ist ja eher problematisch --> Urheberrecht

gkutes · #4

Androhung einer ordnungsmaßnahme. Verhältnis zur Hauptsache
beantragt der RA, dem Sch eine Ordnungsmaßnahme anzudrohen, (weil das Urteil oder die Prozesseinigung keine Androhung enthält) so gehört dies nich tmehr zur Hauptsache, sondern zur Vollstreckung, wie sich aus § 19 Abs 2 nr 5 ergibt, der die Androhung als Teil der vollstreckung behandelt. Somit reicht sie aus, um die Vollstrekcungsgebühr entstehen zu lassen. Wird die Androhung allerdings zusammen mit der Hauptsage beantragt, so gehört dieser Antrag zur Hauptsache und ist mit der Verfahrensgebühr VV 3100 abgegolten

misspinky1984 · #5

gkutes. Damit sollte der Fredstarterin geholfen sein. Dann kann ich das wieder von meiner To-Do-Liste streichen

gkutes · #6

pinky - warum haste den gerold denn zu hause??

misspinky1984 · #7

... weil ich den am WE zu Hause gebraucht habe und vergessen habe, die aktuelle Auflage wieder mitzuschleppen

Ich werde alt.

PinkLady · #8

Du beschäftigst dich am Wochenende mit dem RVG-Kommentar zu Hause? Respekt.

gkutes · #9

misspinky1984 · #10

Nur zur Klarstellung: Ich lese das Ding nicht, weil ich ihn so spannend finde; ich musste nur mal was in Ruhe nachlesen