Frage zu Gerold_Schmidt

clauda140382 · #1

Liebe Mitstreiter/innen,

ich führe gerade mal wieder einen Kampf gegen das Gericht und die teilen mir hier was von RnNr. 20 <a href="http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3406574025/ref=nosim/foreno-21" target="_blank">Gerold/Schmidt</a>/v. Eicken mit.

Leider liegt mir der Kommentar nicht vor und im Internet habe ich auch nichts gefunden.

Kann mir jemand von Euch helfen und mir sagen, was da so drin steht.

Der Zusammenhang zu meiner Sache ist wohl die Einigungsgebühr für Teilvereinbarungen.

Ich danke Euch ganz sehr und hoffe, Ihr könnt mir helfen.

gkutes · #2

es gibt sehr viele Randnummern 20 im <a href="http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3406574025/ref=nosim/foreno-21" target="_blank">Gerold/Schmidt</a>

und auch verschiedene Auflagen.
die von VV Nr. 1000 und 1002 passen nicht zu deinem Sachverhalt

also, die haben doch sicher mehr als Rn 20 geschrieben, oder?

Zaubermaus007 · #3

Rdnr. 20 zu Nr. 1000, 17 Auflage:

Eine Zwischeneinigung, die nur einen vorläufigen Zustand regelt, genügt i.d.R. nicht, z.B. nicht die Vereinbarung, einen Rechtsstreit einstweilen nicht weiter zu führen, es bei dem bisherigen Prozessstand zu belassen oder einen besonders vereinbarten Schwebezustand zu schaffen. Werden aber für das Zwischenstadium Vereinbarungen getroffen, die auch für den Fall der endgültigen Regelung ihre Gültigkeit behalten sollen, liegt eine (ggf. Teil-)Einigung vor.

clauda140382 · #4

Vielen Dank Zaubermaus007 - das war genau die richtige Randnummer - sorry dass sich so ungenau war

_Joanii_ · #5

Hallo,

ich bräuchte einmal Hilfe und zwar verlangt das Gericht, dass ich im <a href="http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3406574025/ref=nosim/foreno-21" target="_blank">Gerold/Schmidt</a> 19. Auflage vergleichen soll, zu dumm das wir Ihn nicht haben.

ich bräuchte einmal die Rn. 303 zu VV 3309.

Danke schon mal im voraus.