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Fristende bei Zustellung am Samstag

Verfasst: 06.07.2023, 10:16
von chri_ssi
Guten Morgen Zusammen,

ich habe gerade ein Schreiben des Veterinäramts vor mir liegen.
Kurz zum Sachverhalt: wir haben gegen einen Bescheid des Veterinäramts Widerspruch eingelegt. Der Bescheid ging uns am 03.06.2023 zu (Samstag). Ich habe dann die Frist auf 05.07.2023 notiert. also einen Monat nach Zugang.
Das Veterinäramt sagt nun, dass unser Widerspruch verspätet eingegangen ist und der Widerspruch am 03.07.2023 erfolgen hätte müssen.
Könnt ihr mir weiterhelfen? Ich stehe jetzt auf dem Schlauch, Samstags beginnt doch, zumindest bei Rechtsanwälten, keine Frist, weswegen ich ja den 05.06.2023 als ausschlaggebenden Tag genommen habe und von da ab dann die 1-Monatsfrist gerechnet habe.

Danke :kopfkratz

Re: Fristende bei Zustellung am Samstag

Verfasst: 06.07.2023, 10:20
von Adora Belle
Die Frist beginnt am Tag der Zustellung. Auch wenn das ein Samstag ist. Die Verschiebung betrifft nur das Fristende. Kontrolliert keiner Deine Fristennotierung?

Re: Fristende bei Zustellung am Samstag

Verfasst: 06.07.2023, 10:23
von chri_ssi
Danke Adora Belle!
Nein, ich habe seit Anfang März keine Ausbilderin mehr, die Anwälte haben beim Thema Fristen selber keinen Durchblick hinsichtlich Berechnung etc

Re: Fristende bei Zustellung am Samstag

Verfasst: 06.07.2023, 10:44
von Adora Belle
Na, da dürfen sie sich dann hoffentlich nicht beschweren. Ist jedenfalls absolut nicht Deine Schuld und Verantwortung.

Bei Zustellung per Postzustellungsurkunde (PZU, gelber Umschlag) gilt auf jeden Fall das Datum auf dem Umschlag. Ansonsten gibt es noch die 3-Tages-Fiktion bei Behördenpost, und bei Zustellung gegen Empfangsbekenntnis gilt der Tag der tatsächlichen Kenntnisnahme laut EB.

Re: Fristende bei Zustellung am Samstag

Verfasst: 06.07.2023, 11:39
von chri_ssi
Beschwert hat sich zum Glück niemand, und es macht mir auch keiner Vorwürfe, außer ich selbst, weil ich in einer Woche kein Azubi mehr bin und denke, sowas hätte nicht passieren müssen. Aber ich hatte sowas noch nicht, zumindest kann ich mich nicht daran erinnern.
Naja, nochmal werde ich so einen Fehler nicht machen