Einspruch oder Berufung gegen Schlussversäumnisurteil

Muschel · #1

Uns liegt ein Schlussversäumnisurteil vor, wo ich bisher davon ausging, dass man dagegen innerhalb von 2 Wochen Einspruch einlegen kann.
Jetzt seh ich aber bei der Rechtsmittelbelehrung "Berufung" innerhalb von 1 Monat. Ist das richtig?

Husky98 · #2

Handelt es sich möglicherweise um ein Zweites Versäumnisurteil im Sinne des § 345 ZPO?

Muschel · #3

Es gab erst ein Teilurteil (BKA Angelegenheit) dass der Beklagte verurteil wird, alle Belege vorzulegen. Nach Vorlage der Belege haben wir den Bekl. verurteil 1.600,00 € an die Kläger zu zahlen. Es wurde Termin bestimmt wo für die Beklagte niemand erschienen ist, so dass jetzt Schluss-Versäumnisurteil erging.

Husky98 · #4

Muschel hat geschrieben: ↑
11.03.2021, 14:26
Es gab erst ein Teilurteil (BKA Angelegenheit) dass der Beklagte verurteil wird, alle Belege vorzulegen. Nach Vorlage der Belege haben wir den Bekl. verurteil 1.600,00 € an die Kläger zu zahlen. Es wurde Termin bestimmt wo für die Beklagte niemand erschienen ist, so dass jetzt Schluss-Versäumnisurteil erging.

Dann verstehe ich die Rechtsmittelbelehrung auch nicht.

Anahid · #5

Ich würde hier auch lieber von einer 2-Wochen-Frist ausgehen. Wenn es vorher (außer dem Teilurteil) keine Entscheidung gab, dann ist das ja das erste VU, das ergeht und damit wäre eine Einspruchsfrist von 2 Wochen gegeben.

Muschel · #6

Danke euch, so hätten wir das auch gesehen.