Chef macht mich wahnsinnig- Fristen usw

MaRa84 · #1

Hey Leute!
Mein Chef raubt mir in letzter Zeit den letzen Nerv!!! Zwischen Umzugsstress der Kanzlei und jedemenge Kleinkram verwirrt der mich auch immer wieder! Jetzt knallt der mir eine Akte auf den Schreibtisch und sagt ich soll Fristen notieren...und dann fängt er an mir diese zu dikitieren: Das Urteil wurde zugestellt am 03.09.15 Berufungsfrist: 5. Oktober weil der 4. ja ein Samstag ist. Dann Berufungsbegründung sagt der 03.11. dann rudert der zurück und rechnet nochmal nach und sagt ein anderes datum und verwirrt mich...wieso legt der mit nicht die Akte hin, dann mach ichs selbst!!! Naja und dann kommt der mit der Frage: Wie können wir gegen die Kostenentscheidung im Urteil vorgehen und wie sind die Fristen?

Also ich denk dagegen kann man die sofortige Beschwerde einlegen oder? Frist sind zwei Wochen nicht wahr? Aber ab wann? Er sagte mir nämlich 16.10 ??? Wieso? Ab wann wird diese Frist berechnet? Mag ihn jetzt nicht selber fragen

Könnt ihr mir helfen????

Tatjana H. · #2

Schau mal hier nach

http://dejure.org/gesetze/ZPO/99.html

http://www.iww.de/rvgprof/archiv/prozes ... ung-f47616

Also solange die Hauptsache nicht erledigt ist oder kein Anerkenntnis erfolgt kannst du die Kostenentscheidung nicht anfechten.

Ansonsten ist die Frist meines Wissen nach zwei Wochen. Vielelicht meinte er den 16.09. und hat sich bloß versprochen.

MaRa84 · #3

vielen dank! Ich bin nur am überlegen, weil ich nicht weiß ob es auch greift, wenn es um ein Urteil geht und eben um die im Urteil genannte kosten..hast du da evtl was zu nachlesen?

Erdbeerliiiebe · #4

Hallo MaRa84,

wir notierten immer 3 (4) Fristen auf dem Urteil:

Berufung, Berufungsbegründung, Tatbestandsberichtigung/Kostenentscheidung (2 Wochen ab Zustellung).

Tatbestand: http://dejure.org/gesetze/ZPO/320.html

Kosten: http://dejure.org/gesetze/ZPO/99.html

Rechtsfachwirt · #5

Guten Tag,

ich hoffe, ich habe die Fragen richtig umrissen und würden zur Beantwortung gerne auf die §§ 99 und 567 ZPO verweisen. Die entsprechende Frist beträgt zwei Wochen und liefe damit (bei Eingang am 03.09.2015) am 17.09.2015 ab. Eine isolierte Anfechtung der im Urteil getroffenen Kosten ist grundsätzlich zulässig. Dies jedoch nur, so lange nicht gegen das Urteil als ganzes in Form der Rechtsmitteleinlegung vorgegangen wird.

Anbei noch kurz eine allgemeine Ergänzung bzw. Klarstellung

Im Übrigen hoffe ich, dass Du Dich bei dem Ausgangsfall verschrieben hast bzw. Dein Chef nur etwas "durch den Wind war" oder ich den Ausgangssatz falsch verstanden habe:

Die Berufungsfrist beträgt einen Monat (§ 517 ZPO) und die Berufungsbegründung zwei Monate (§ 520 Abs. 2 ZPO). Dass hier ausnahmsweise der (bundeseinheitliche) Feiertag auf einen Samstag fällt, der darauffolgende Tag ein Sonntag ist und sich die Frist daher auf den 05.10.2015 verlängert ist eine Ausnahme. Reguläres Ablaufdatum der Berufungsfrist wäre der 03.10.2015.

MaRa84 · #6

Vielen dank für die Antworten!
Hab noch eine Frage : "...Eine isolierte Anfechtung der im Urteil getroffenen Kosten ist grundsätzlich zulässig. Dies jedoch nur, so lange nicht gegen das Urteil als ganzes in Form der Rechtsmitteleinlegung vorgegangen wird...."
Kann ich den Satz so deuten, dass wir gegen die Kostenentscheidung in Urteil nur vorgehen können, wenn wir eben auch die Berufung einlegen gegen das Urteil?

Maddien · #7

§ 99 ZPO ist doch eindeutig. Der von Dir zitierte Satz ist falsch. Deine Deutung ist allerdings richtig.

MaRa84 · #8

oh..hab den Text nur kopier von Rechtsfachwirt..aber meinte es richtig

Ok...gut, dann weiß ich bescheid..lieben Dank