IR-Markenanmeldung nur per Fax ans HABM?

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finou
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#1

28.10.2010, 17:26

hallo liebe leutchens...

will grade ne ir-anmeldung starten... allerdings find ich i-wie nix auf der habm seite ob nur per fax oder auch per post oder nur per post?... normalerweise müsste doch per fax reichen? sonst reichts ja auch immer?! ausserdem schicken die doch auch immer alles per fax!
Hin und wieder sollte das Recht sich darüber im Klaren sein, dass es nur eine Silbe des Wortes Gerechtigkeit darstellt. Bild
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Lómadia
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#2

29.10.2010, 07:33

Du hast mich ein bisschen verwirrt ... ;)
Eine IR-Anmeldung (= internationale Registrierung) erfolgt eigentlich über das DPMA und wird dahin geschickt.
Die Gemeinschaftsmarken-Anmeldung bei dem HABM kann laut deren Hinweisen auch ausschliesslich per Fax geschickt werden.
(HABM -> Formulare -> nicht-elektronische Formulare -> "Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke/Hinweise")


Hinweise zum Anmeldeformular für eine Gemeinschaftsmarke
Ausgefüllte Formulare können nach Wahl des Anmelders:
- direkt an das HABM in Alicante an folgende Adresse gesandt werden:
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
Annahmestelle
Avenida de Europa, 4
E-03008 Alicante, Spanien
- während der Öffnungszeiten persönlich beim HABM in Alicante abgegeben werden;
- per Fax (ausschließlich) an folgende Faxnummer gesandt werden:
(+34) 965 131 344
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finou
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#3

29.10.2010, 10:30

Hmmm...

Also ans DPMA werden doch nur die IR-Anmeldungen geschickt, welche eine Deutsche Basismarke haben. Habe wohl vergessen zu sagen, dass die Basismarke bereits eine GM ist. Habs jetzt gestern Abend gefaxt und geschickt. Doppelt hält besser xD
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Ed'sMom
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#4

07.11.2010, 15:31

per Fax reicht, es sei denn es ist eine farbige Bildmarke. pass aber auf, dass das HABM Fax und Original nicht als zwei eigenständige Anmeldungen ansieht (die bei der Eingangspoststelle sind nicht grad die hellsten :evil: )
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paralegal6
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#5

25.05.2021, 10:08

Blöde Frage: normale Markenanmeldung ans DPMA geht nur so??

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oder kann ich das über beA schicken? Gefunden habe ich das Amt. Habe aber auch Bildmarken und schicke hier noch CDs :oops:
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paralegal6
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#6

01.11.2021, 12:21

Schieb ;) geht es über beA oder tatsächlich nur über VPS?
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