darf ich unterschreiben?

skugga · #31

Mag sein. Aber wenn dann Fristen versaubeutelt werden oder sie wegen irgendwas haften müssen - dann ist das Geschrei groß.

Nauja · #32

skugga hat geschrieben:Danke, Nauja.

Am meisten entsetzt mich allerdings, daß so ein hanebüchener Vorschlag auch noch von einem Juristen kommt.

Du weißt doch, skugga: Wenn die lieben Chefs uns nicht hätten...

skugga · #33

*seufzt* Was Kosten und ZV angeht, hab ich mich ja auch dran gewöhnt, daß der handelsübliche Chef ziemlich naturtrüb ist - aber Verfahrensrecht? Was studieren die denn heutzutage?

Tigra · #34

hat jmd. den link zu dem thread? steht das irgendwo in irgendnem schlauen gesetz?

staedtehuepfer · #35

Ich bin auch der Meinung, dass EB's auf jeden Fall vom Anwalt unterschrieben werden müssen - da geht auch nix i. A.!

Nauja · #36

Nochmal zu Erklärung (rauskopiert von dem damaligen Thema bei foreno)

Nauja hat geschrieben:Die Zustellung gegen Empfangsbekenntnis ist dann als bewirkt anzusehen, wenn der Rechtsanwalt das ihm zugestellte Schriftstück mit dem Willen entgegengenommen hat, es als zugestellt gegen sich gelten zu lassen, und dies auch durch Unterzeichnung des Empfangsbekenntnisses beurkundet. Hier gibt es entsprechende Rechtsprechung, z. B.
BGH I ZB 39/05
BGH VIII ZR 114/05
BGH VI ZB 77/02

Nauja · #37

@ Sway: http://www.foreno.de/viewtopic.php?t=11 ... bekenntnis

staedtehuepfer · #38

@Nauja: Ja, so hatte ich es auch im Kopf!

skugga · #39

Und ansonsten:

§ 174 ZPO n. F.

Und hier:

http://www.jas-brakel.nrw.de/tagung/fac ... gesetz.pdf

bitte mal S. 12 lesen, da steht das alles in epischer Breite.

rosa · #40

ok ok ihr seid mal wieder die besten und mein Chef hat keine Ahnung....

Danke
ich lasse die EB´s liegen