Hallo Ihr Lieben,
mein Chef hat gaanz super in einem Schriftsatz an das Gericht in einer Beratungshilfesache als Begründung angegeben:
"...aus einem Urteil des Bundessozialgerichts ergibt sich, dass ein Bezieher von Hartz-IV-Leistungen sich eines Rechtsanwaltes bedienen kann und dass dies auch jeweils erforderlich ist."
Bedauerlicherweise kann er sich nicht mehr daran erinnern wo er das gelesen hat. Das Gericht verlangt aber, dass er das Aktenzeichen und Datum dieses Urteils angibt.
Hat irgendwer hier schon mal von diesem Urteil gehört udn kann mir einen Tipp geben?
Vielen dank
Bundessozialgericht Urteil - Recht auf einen Anwalt
-
- Foren-Praktikant(in)
- Beiträge: 17
- Registriert: 22.05.2014, 14:19
- Beruf: RA-Fachangestellte
- Wohnort: Koblenz
Etwaige Rechtschreibfehler sind beabsichtigt & Teil meines genialen Plans, die Weltherrschaft an mich zu reißen
- Pepples
- ...ist hier unabkömmlich !
- Beiträge: 6783
- Registriert: 10.08.2006, 15:09
- Beruf: RA-Fachangestellte
- Software: Advoware
- Wohnort: NRW
So pauschal kann ich mir nicht vorstellen, dass das da drin gestanden hat. Auch Hartz IV- Empfänger müssen zunächst Eigenbemühungen erbringen. Die sind ja nicht pauschal alle zurückgelieben..aus einem Urteil des Bundessozialgerichts ergibt sich, dass ein Bezieher von Hartz-IV-Leistungen sich eines Rechtsanwaltes bedienen kann und dass dies auch jeweils erforderlich ist
Um was für eine Sache handelt es sich denn bei eurer Beratungshilfe?
"Sie hören von meinem Anwalt" ist die Erwachsenenversion von "Das sag ich meiner Mama!"
-
- Foren-Praktikant(in)
- Beiträge: 17
- Registriert: 22.05.2014, 14:19
- Beruf: RA-Fachangestellte
- Wohnort: Koblenz
Der Mandant bezieht Leistungen und der ist dauernd der Meinung, dass die nicht richtig berechnet werden. Wir haben ca. 10 Akten von dem und in den meistenb bekommen wir die BerH auch anstandslos. Er hat immer die gleichen Eigenbemühungen. Er legt Widerspruch ein und und wenn der begründet werden muss, dann kommt er zu uns.
Ich habe auch keine Ahnung, warum das Gericht mal zustimmt bei der BerH und mal sich so anstellt
Ich habe auch keine Ahnung, warum das Gericht mal zustimmt bei der BerH und mal sich so anstellt
Etwaige Rechtschreibfehler sind beabsichtigt & Teil meines genialen Plans, die Weltherrschaft an mich zu reißen
- jojo
- ...ist hier unabkömmlich !
- Beiträge: 3168
- Registriert: 26.09.2007, 15:07
- Beruf: manchmal Rechtspfleger
- Wohnort: Voerde
guck mal ins Rechtspflegerforum: Dort wird die Entscheidung m.E. öfter zitiert.
Denn für immer Punk, will ich sein mein Leben lang,
Lieber Aussenseiter sein, als ein dummes Spiesserschwein... (WiZO Nanana)
Der Totenschädel lacht, die schwarzen Fahnen wehen... Viva St. Pauli !
http://www.youtube.com/watch?v=0M2mCKVoBrQ" target="blank
Lieber Aussenseiter sein, als ein dummes Spiesserschwein... (WiZO Nanana)
Der Totenschädel lacht, die schwarzen Fahnen wehen... Viva St. Pauli !
http://www.youtube.com/watch?v=0M2mCKVoBrQ" target="blank
-
- Foren-Praktikant(in)
- Beiträge: 17
- Registriert: 22.05.2014, 14:19
- Beruf: RA-Fachangestellte
- Wohnort: Koblenz
Das ist lieb jojo.
Wo finde ich das Rechtspflegerforum?
Wo finde ich das Rechtspflegerforum?
Etwaige Rechtschreibfehler sind beabsichtigt & Teil meines genialen Plans, die Weltherrschaft an mich zu reißen
-
- Foren-Praktikant(in)
- Beiträge: 17
- Registriert: 22.05.2014, 14:19
- Beruf: RA-Fachangestellte
- Wohnort: Koblenz
Da hab ich leider nix gefunden. Vielleicht suche ich auch falsch
Mist verflucht
Mist verflucht
Etwaige Rechtschreibfehler sind beabsichtigt & Teil meines genialen Plans, die Weltherrschaft an mich zu reißen