§ 509 ZPO ?

Tigerle · #1

Kann mir zufällig jemand sagen, was im § 509 ZPO gestanden ist?

In meiner ZPO steht nur noch drin, dass der § weggefallen ist. Ein Gericht hat jetzt aber auf diesen § hingewiesen, jetzt würde ich gern lesen, was da steht.

DANKE für Eure Hilfe

Lämmchen · #2

In meiner 47. Aufl. von 2010 steht auch schon drin, dass der weggefallen ist.

Tigerle · #3

Das Gericht weist darauf hin, dass keine alsbaldige Abgabe erfolgt ist.

Vielleicht hat ja noch jemand den §§ Trotzdem DANKE

Adora Belle · #4

Das kann doch nur ein Zahlendreher oder sowas sein. In meinem uralten Schönfelder steht "weggefallen vor Neubekanntmachung der ZPO". Den § gibt es also schon Eeeeewigkeiten nicht mehr. Und alsbaldige Abgabe ist doch §696.

Liesel · #5

Die älteste Auflage der ZPO, die ich hier noch stehen habe, ist die 24., Stand 10.04.1994. Selbst da gab es den 509 schon nicht mehr.

Kuko · #6

Der Hinweis,dass keine alsbaldige Abgabe erfolgt ist, lässt auf § 696 Abs. 3 ZPO oder § 1090 Abs. 3 ZPO schließen.

Woher der § 509 ZPO im Hinweisebeschluss kommt, erschließt sich mir nicht.

Weggefallen ist der schon 1924, und auch früher stand da nichts Vergleichbares drin:
http://lexetius.com/CPO/509" target="blank

Tigerle · #7

dann Schau ich mir die anderen mal an und werde dezent drauf hinweisen

Und ich dachte schon ich habe etwas versäumt.

Jupp03/11 · #8

1981

507 bis 509 aufgehoiben bzw. weggefallen