Zulässigkeit Rechtsbeschwerde Wettbewerbsrecht

Gast · #1

Guten Morgen Ihr Lieben!
Hoffe Ihr könnt mir weiter helfen.

Wir haben in einer wettbewerbsrechtlichen Angelegenheit einen Ordnungsgeldantrag beim LG gestellt, dieser wurde zurückgewiesen.

Sofortige Beschwerde beim OLG zurückgewiesen, Hinweis zur Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde fehlt.

Ich suche jetzt (nach § 574 (1) 1 ZPO) ein Gesetz, in dem die Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde in meinem Fall bestimmt ist.

Mir tuen nach drei Stunden suchen einfach die Augen weh, ich gehe jetzt ins Bett.

DANKE!!!!!

shila1978 · #2

Hmmmm... ich hab auch mal grade nachgekuckt, wir hatten mal so nen Fall, konnta aber zu Deiner Frage nicht wirklich etwas finden... sorry

Gast · #3

Trotzdem Danke Shila.
kannst du dich evtl erinnern, ob ihr in eurer sache rechtsbeschwerde eingelegt habt. dann müsste es ja was dazu geben.
oder habt ihr vielleicht nichtzulassungsbeschwerde eingelegt?

uhrkunde · #4

hallo mcdreamy,

melde : Flachbildschirm kaputt, Ameise lebt.

Gast · #5

@uhrkunde: jetzt habe ich aber ne weile gebraucht.

und das ist eine gemeine obstFLIEGE!
*fliegestreichel* :twisted:

shila1978 · #6

@mcdreamy: Nee, wir hatten selbst Beschwerde gegen den Ordnungsgeldfestsetzungsbeschluss eingelegt mehr aber nicht...