Dürfen wir Schöffen sein?
- luccimaus
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Also in den Vorschriften dazu ist auch nichts zu finden. RENOS an die Macht
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- advocatus diaboli
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Nachtrag: in §§ 44 - 45a DRiG steht auch nicht, daß Renos generell nicht dürfen.
Daß eine Reno als Schöffin bzw. ehrenamtliche Richterin befangen ist, wenn die Kanzlei, in der sie tätig ist, am Verfahren beteiligt ist, dürfte klar sein. Aber hier war ja danach gefragt worden, ob eine Reno dieses Amt überhaupt ausüben kann.
Daß eine Reno als Schöffin bzw. ehrenamtliche Richterin befangen ist, wenn die Kanzlei, in der sie tätig ist, am Verfahren beteiligt ist, dürfte klar sein. Aber hier war ja danach gefragt worden, ob eine Reno dieses Amt überhaupt ausüben kann.
Auch wenn das Thema schon längst nicht mehr diskutiert wurde auch von mir noch ein Kommentar dazu :
Natürlich dürfen auch Renos sich für das Schöffenamt bewerben. Hab das gerade selbst gemacht und die erste Hürde hinter mir.
Selbstverständlich kann es Fälle geben, in denen man befangen ist, aber dann handelt man ebenso wie ein Richter, der befangen wäre...
Natürlich dürfen auch Renos sich für das Schöffenamt bewerben. Hab das gerade selbst gemacht und die erste Hürde hinter mir.
Selbstverständlich kann es Fälle geben, in denen man befangen ist, aber dann handelt man ebenso wie ein Richter, der befangen wäre...
- Kichererbse
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Und ich hätte mich gerne als Schöffe beworben, aber mein Chef wollte das nicht und ich leg mich ja lieber nicht mit nem Anwalt an
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Ich hab meinen Mann geschickt, Auswahlverfahren läuft noch, mal sehen. Wenn wir bis Dezember keine Nachtricht bekommen haben, haben sie ihn nicht genommen.
Zum Thema eigene Kanzlei als Verteidiger und ReNo als Schöffe. Man muss genau angeben wo man arbeitet, da glaub ich schon, dass die Richter bzw. die Geschäftstelle in der Lage ist zu koordinieren, dass kein Mitarbeiter der Kanzlei im Schöffenstuhl sitzt, wenn der Chef verteidigt.
Zum Thema eigene Kanzlei als Verteidiger und ReNo als Schöffe. Man muss genau angeben wo man arbeitet, da glaub ich schon, dass die Richter bzw. die Geschäftstelle in der Lage ist zu koordinieren, dass kein Mitarbeiter der Kanzlei im Schöffenstuhl sitzt, wenn der Chef verteidigt.
- Kichererbse
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Mein Cheffe wollte das deswegen nicht, weil er mich ja dann freizustellen hat. Das hört sich ins einen Ohren an wie Sonderurlaub und das ist nicht drin
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Und ich hab dummerweise am Dorfaushang vor ein paar Tagen gesehen, daß am nächsten Abend Aufstellung bzw. Kandidatur-Versammlung für die Schöffen in unserer Gemeinde war. Hab aber zu spät reingeschaut und konnte so den Termin nicht wahrnehmen wegen anderer Verpflichtungen...
Zu blöd aber auch
Da hätte ich mich gerne aufstellen lassen.
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- Kichererbse
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Was willst DU eigentlich noch alles machen? Zuviel Freizeit?
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