EB´s per Telefax zurück?

sunshine24 · #11

helmama hat geschrieben:
Zonnie hat geschrieben:Wir schicken auch ausschließlich per Fax zurück außer ich fertige einen Schriftsatz ans Gericht gerade in der Sache, dann schick ich das EB mit dem Schriftsatz gemeinsam per Post

So wird das bei uns auch gehandhabt. Bisher keine Beanstandungen.

Dem kann ich mich anschließen.
Also eine Rechtsprechung hierüber kenn ich auch nicht, was nicht zu heißen hat, dass es vielleicht keine gibt. Ich hab mich nur nie näher mit dem Thema befasst

Cherry___ · #12

Wir machen das auch so. Alle EB's via Fax.
Ich fax sogar manchmal in einem Faxgang mehere EB's auf einmal, wenn sie alles an das selbe Gericht gehen.
Auch keine große Sache, meckert keiner. Gut ich dacht auch erst, dass sowas nicht erwünscht ist.
Warum auch immer.

sarikamis · #13

Ja so hab ich das auch immer gemacht, aber wie macht ihr das denn wenn dieser Satz "Original unterschrieben und zurück per Post" darauf steht? Dann auch per Telefax?

Ich muss nähmlich sagen, dass die EB´s von Verwaltungsgerichten so ziehmlich immer diesen Satz darauf stehen haben. Ist das bei VG´s anderst?

Kennt niemand Rechtsprechung dazu? Denn ich bin mir nicht sicher ob 174 ZPO auch für VG-Verfahren oder Arbeitsgerichtssache zutreffend ist?!

Cherry___ · #14

Hmm dazu kann ich wenig sagen, weil ich vom VG wenig / selten EB's habe.
Hats nur schon öfter da einer Akteneinsicht von Verwaltungsgericht ein EB beilag.
Das ging dann auch im Original mit der Akte wieder zurück.

Zonnie · #15

Hab mal noch ein bisschen recherchiert:

§ 174 Abs. 4 ZPO

...Das Empfangsbekenntnis kann schriftlich, durch Telekopie oder als elektronisches Dokument (§ 130a) zurückgesandt werden. ...

Banane · #16

Also wir machen das auch immer per Telefax (auch wenn das nicht drauf steht) & es hat sich noch nie jemand beschwert!

Lómadia · #17

Wenn ihr so viel von dem VG habt, würde ich dort einfach mal anrufen und nachfragen um das grundsätzlich zu klären.
Ich vermute aber, dass der Satz dort seit ewigen Zeiten steht und noch niemand auf die Idee gekommen ist, ihn mal anzupassen ....

DasGrossi · #18

Moin.

Die EBs, auf denen ich eine Fax-Nr. finde, schicke ich auch per Fax zurück.

Ausnahme: Hamburg.
Die sind seit einiger Zeit auf dem Trichter, dass die einem für Nicht-Fristabläufe die Kopiekosten fürs Fax in Rechnung stellen wollen. Steht auch ganz deutlich auf allen EBs und vielen Schreiben drauf. *andieStirntipp*

Buffi · #19

Wir schicken alle EB´s per Fax, ob die Faxnummer drauf steht oder nicht... außer o.g. Ausnahme Hamburg

skugga · #20

DasGrossi hat geschrieben:Ausnahme: Hamburg.
Die sind seit einiger Zeit auf dem Trichter, dass die einem für Nicht-Fristabläufe die Kopiekosten fürs Fax in Rechnung stellen wollen. Steht auch ganz deutlich auf allen EBs und vielen Schreiben drauf. *andieStirntipp*

Hamburg ist, was Faxe, und das gar noch in Verbindung mit Fristen, angeht, schon immer etwas... öhm... anders. Siehe u. a. dort:

http://nebgen.blogspot.com/2010/06/eine ... e-fax.html" target="blank