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von TipsyJersey
15.11.2018, 10:02
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV-Auftrag elektronisch einreichen
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Re: ZV-Auftrag elektronisch einreichen

An wen schickt ihr dann den ZV-Auftrag? Ermittelt ihr selbst den zuständigen GVZ oder übers zuständige Vollstreckungsgericht?
von TipsyJersey
09.11.2018, 09:00
Forum: Insolvenz
Thema: Mandant (Firma) insolvent - kriegt man trotzdem USt?
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Re: Mandant (Firma) insolvent - kriegt man trotzdem USt?

Habt ihr die Zahlungseingänge tatsächlich vollständig als Netto-Gebühren verbucht? Unser Steuerbüro meinte mal, dass Zahlungseingänge auf Rechnungen immer als Bruttozahlungen zu werten sind... Also wäre nicht die komplette Umsatzsteuer offen, sondern der entsprechende Betrag als Gebührenanspruch mit...
von TipsyJersey
11.10.2018, 15:05
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: pauschale Abrechnung des Unterbevollmächtigten im KFA
Antworten: 14
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Re: pauschale Abrechnung des Unterbevollmächtigten im KFA

Ich sehe das anders... Wenn eine Erstattung von Reisekosten für den Hauptbevollmächtigten in Frage käme bzw. als notwendig erachtet werden, kann er die Kosten seines im eigenen Namen beauftragten Terminsvertreters maximal bis zur Höhe der ersparten Reisekosten erstattet verlangen, weil er sie auch i...
von TipsyJersey
25.09.2018, 10:49
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: KFA - VU und Urteil
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Re: KFA - VU und Urteil

oder aktueller:
BGH, Beschl. v. 22.09.2015 - X ZB 2/15
von TipsyJersey
25.09.2018, 10:43
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: KFA - VU und Urteil
Antworten: 11
Zugriffe: 1503

Re: KFA - VU und Urteil

Im Falle einer Berufung ist es so, dass "derjenige Betrag der erstinstanzlichen Kosten, der sowohl nach der erst- wie nach der zweitinstanzlichen Kostengrundentscheidung zu erstatten ist, seit dem Eingang des (ursprünglichen) Kostenfestsetzungsantrags zu verzinsen" ist (BGH, Beschl. v. 20....
von TipsyJersey
08.03.2018, 08:59
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Forderungsaufstellung div. Titel und ZV-Teilzahlung und RSV
Antworten: 21
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Re: Forderungsaufstellung div. Titel und ZV-Teilzahlung und

Hier steht, dass man auch erst auf die Hauptforderung (im Innenverhältnis) verbucht, bevor die RSV etwas bekommt (Rz. 309): https://www.haufe.de/recht/deutsches-anwalt-office-premium/13-versicherungsrecht-im-verkehrsrecht-versicherungsr-cc-quotenvorrecht-in-der-rechtsschutzversicherung_idesk_PI17574...
von TipsyJersey
07.03.2018, 18:53
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Forderungsaufstellung div. Titel und ZV-Teilzahlung und RSV
Antworten: 21
Zugriffe: 4949

Re: Forderungsaufstellung div. Titel und ZV-Teilzahlung und

Aber du schreibst oben, dass der Mdt. den Restbetrag an die RSV zahlen soll. Warum nicht Verrechnung mit der HF des Urteils - Quotenvorrecht?
von TipsyJersey
07.03.2018, 12:21
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Mahnverfahren + streitiges Verfahren Kostenfestetzungsantrag
Antworten: 13
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Re: Mahnverfahren + streitiges Verfahren Kostenfestetzungsan

Die 1,0 VG ist schon im Verfahren (Ziffer 2, Kosten den Mahnverfahrens) tituliert. Die kannst Du nicht nochmal im KFA bringen. Dort wird nur angerechnet, so das 0,3 VG übrigbleibt. Nachfestsetzung brauchst Du hier nicht, Du kannst einfach einen korrigierten KFA einreichen. Ansonsten reicht der Satz...
von TipsyJersey
07.03.2018, 12:17
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Forderungsaufstellung div. Titel und ZV-Teilzahlung und RSV
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Re: Forderungsaufstellung div. Titel und ZV-Teilzahlung und

Ich mache in solchen Sachen mit Rechtsschutzversicherungen immer zwei Forderungskonten - einmal die Verrechnung nach BGB (für ZV und nach Außen hin) und einmal wo ich erstmal alles auf die Forderungen des Mandanten verrechne (Quotenvorrecht) und zuletzt auf die "Posten" der RSV. Erstreckt...
von TipsyJersey
21.02.2018, 08:58
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Forderungsaufstellung div. Titel und ZV-Teilzahlung und RSV
Antworten: 21
Zugriffe: 4949

Re: Forderungsaufstellung div. Titel und ZV-Teilzahlung und

Ich mache in solchen Sachen mit Rechtsschutzversicherungen immer zwei Forderungskonten - einmal die Verrechnung nach BGB (für ZV und nach Außen hin) und einmal wo ich erstmal alles auf die Forderungen des Mandanten verrechne (Quotenvorrecht) und zuletzt auf die "Posten" der RSV.