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von Dr. House
17.06.2019, 19:20
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Ratenzahlungsvereinbarung
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Re: Ratenzahlungsvereinbarung

Wie bitte schon, soll denn der Gerichtsvollzieher feststellen, dass der Zahlungsplan eingehalten wird und ggf. die Wirkung aufgehoben wird, wenn er nicht die Kontrolle darüber hat? Ganz einfach, in dem der Gläubiger den Gerichtsvollzieher unterrichtet, dass die Vereinbarung gescheitert ist. Das Ver...
von Dr. House
17.06.2019, 17:50
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Ratenzahlungsvereinbarung
Antworten: 12
Zugriffe: 2425

Re: Ratenzahlungsvereinbarung

Wenn eine Ratenzahlungsvereinbarung mit Prüfung der Glaubhaftmachung und Erstellung eines Tilgungsplanes vereinbart wurde, liegt natürlich eine wirksame Vereinbarung vor. Das Gesetz sagt nichts über den Zahlungsweg aus. Die Gangart ist sogar ganz im Sinne des Gesetzes: Der Gerichtvollzieher hat zügi...
von Dr. House
31.05.2019, 18:16
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Nachtbeschluss neuer ZV-Auftrag?
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Re: Nachtbeschluss neuer ZV-Auftrag?

In dem HB ist bereits ein Durchsuchungsbeschluss impliziert. Aber nur um den Schuldner in der Wohnung zu suchen! Die Wohnung darf aber nur aufgemacht werden, wenn gesicherte Erkenntnisse vorliegen, dass der Schuldner sich gerade dort aufhält (LG Leipzig, Beschl. v. 18.12.18, 4 T 795/18). Und wenn da...
von Dr. House
30.05.2019, 22:27
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Einzug Kosten & Gebühren
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Re: Einzug Kosten & Gebühren

Dem GV war sicher bekannt, dass er Leistungen des Schuldners nicht ablehnen darf. Allerdings hat er damit den Auftrag des Gläubigers nicht erledigt. Dumm gelaufen für den Gläubiger. Genau das meinte ich mit den Schnellschüssen ohne Hintergrundwissen. :patsch Die neuen Einlassungen von @auzubine läs...
von Dr. House
30.05.2019, 15:18
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Einzug Kosten & Gebühren
Antworten: 22
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Re: Einzug Kosten & Gebühren

Immer schlecht, wenn nur ein Teil des Auftrages bekannt, bzw. der Verfahrensstand unbekannt ist. Also besser keine voreiligen Schlüsse ziehen. Blöd nur, wenn sich der Gerichtsvollzieher zwar an das "Verbot" (besser fehlendes Einverständnis ;) ) einer Zahlungsvereinbarung hält, der Schuldne...
von Dr. House
29.10.2018, 17:10
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Drittauskunft RV + 500,00 €-Grenze, Titulierung der ZV-Kosten zwingend?
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Re: Drittauskunft RV + 500,00 €-Grenze, Titulierung der ZV-Kosten zwingend?

Das SGB spricht von "zu vollstreckenden Ansprüche". Dazu gehören nicht nur die titulierten Ansprüche, sondern auch die Kosten nach der Titulierung. ;)
von Dr. House
07.08.2018, 14:58
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Muss der GV bei einem ZVA immer prüfen ob InsV eröffnet?
Antworten: 10
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Re: Muss der GV bei einem ZVA immer prüfen ob InsV eröffnet?

Eine Abfrage bei den ca. 180 Insolvenzgerichten wäre auch nicht unbedingt praktikabel
von Dr. House
26.06.2018, 08:00
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: GV bestimmt Termin zur Abgabe VA sehr spät
Antworten: 8
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Re: GV bestimmt Termin zur Abgabe VA sehr spät

Danke erst einmal für Eure Meinungen. @Anahid: Unser Auftrag war vom 28.05... Naja, unsere GV's sind doch alle etwas "unhöflich". Wahrscheinlich zerrt die Gute mich durch's Telefon :panik :lol: Trotzdem :thx nochmal. Dann muss ich da wohl in den sauren Apfel beißen aber richtig passen tut...
von Dr. House
19.02.2018, 16:56
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Abrechnung Gerichtsvollzieherkosten
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Re: Abrechnung Gerichtsvollzieherkosten

Ich treibe die Meinung von @silvester mal auf die Spitze: Der Gläubiger könnte auch einen isolierten Pfändungsantrag mit der Bedingung stellen, dass dieser lediglich nur gelte, wenn beim Schuldner auch pfändbare Habe vorgefunden wird. Also fährt der Gerichtsvollzieher zum Schuldner, fordert ihn zur ...
von Dr. House
19.02.2018, 08:25
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Abrechnung Gerichtsvollzieherkosten
Antworten: 10
Zugriffe: 2435

Re: Abrechnung Gerichtsvollzieherkosten

Es ist für den Pfändungsversuch unerheblich, ob das Vermögensverzeichnis im gegenständlichen Verfahren, oder in einem früheren Verfahren aufgenommen wurde. Es wäre sträflich, wenn im VV ein pfändbarer Gegenstand aufgenommen wurde, die Pfändung aber entgegen dem eindeutigen Antrag erst gar versucht w...