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von Dr. House
14.06.2022, 14:01
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: GVZ Kosten 604 i.V.m. 207
Antworten: 23
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Re: GVZ Kosten 604 i.V.m. 207

Gerichtsvollzieher verfügen nicht über hellseherische Fähigkeiten. Die von @Silvester angesprochenen Mitteilungen vom Inso-Gericht helfen da nur weiter, wenn der Schuldner bereits bekannt ist und erst kürzlich die Eröffnung/Restschuldbefreiung erfolgte. Allein in meinem Büro lagerten immer ca. 500 M...
von Dr. House
10.05.2022, 18:14
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: falsch titulierte Zinsen
Antworten: 8
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Re: falsch titulierte Zinsen

@ JanaGeHa: Auch wenn der eine oder andere zum Automatismus neigen mag, hier war es mal nicht der blöde nervige Gerichtsvollzieher, sondern der/die Rechtspfleger/in des Grundbuchamtes der/die "Böse". Ansonsten bin ich auch der Meinung von @ ... Die Titelierung geht voll in Ordnung. Der Sch...
von Dr. House
10.12.2021, 08:54
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: GVZ Rechnung mit KV 207 und KV 208 richtig?
Antworten: 21
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Re: GVZ Rechnung mit KV 207 und KV 208 richtig?

Seit dem 01.01.2021 sind die Drittstellenauskünfte gem. § 802 l ZPO kein "Nebengeschäft" mehr. Es ist ein seperater Antrag, wie analog ein Verhaftungsantrag.

Der PB hat Unrecht.
von Dr. House
02.11.2021, 18:05
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Beauftragung Gerichtsvollzieher Zuständigkeit - BITTE HILFE!
Antworten: 10
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Re: Beauftragung Gerichtsvollzieher Zuständigkeit - BITTE HILFE!

Der Kollege in Möchengladbach hat Recht. Den Pfändungsversuch hätte er zwar ausführen können, aber die sofortige Vermögensauskunft (807 unterstellt) ist nur durch den Gerichtvollzieher/in in Kassel möglich. Das liegt daran, dass eine Eintragung in die Schuldnerkartei nur am eingetragenen Sitz, also ...
von Dr. House
15.04.2021, 16:50
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Vermögensauskunft abgelaufen
Antworten: 4
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Re: Vermögensauskunft abgelaufen

Ja, dem Schuldner wird eine Eintragungsanordnung zugestellt und nach Ablauf von 2 Wochen (Widerspruchsfrist) wird die Anordnung an das Zentrale Vollstreckungsgericht übermittelt. Wenn nicht gerade Modul F angekreuzt wurde, wird dem Schuldner auch eine gütliche Einigung angeboten. Also nicht nur das ...
von Dr. House
26.06.2020, 17:08
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Barbetrag ("Taschengeld") von Heimbewohner pfänden?
Antworten: 30
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Re: Barbetrag ("Taschengeld") von Heimbewohner pfänden?

Der BGH sprach von einem "angemessenen Barbetrag" (und nicht 3,80€). Finde ich insoweit richtig, nur bei der Verwendung bin ich anderer Meinung.
Wie schon geschrieben: Meine Meinung
von Dr. House
26.06.2020, 14:03
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Barbetrag ("Taschengeld") von Heimbewohner pfänden?
Antworten: 30
Zugriffe: 4923

Re: Barbetrag ("Taschengeld") von Heimbewohner pfänden?

Wenn pfändbare Forderungen/Gegenstände vorhanden sind, wird auch gepfändet. Es handelt sich bei dem Taschengeld aber um Sozialleistungen, also um unser aller Steuergeld. Nicht benötigtes Steuergeld ist daher wieder an die Steuerzahler zurückzuzahlen und ist nicht für eine Gläubigerbefriedigung vorge...
von Dr. House
17.01.2020, 12:14
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: GVZ-Gebühren, richtig?
Antworten: 20
Zugriffe: 3478

Re: GVZ-Gebühren, richtig?

Wie gestern schon geschrieben: Die Kostenrechnung gehört vermutlich zur Terminsladung incl. Zahlungsaufforderung (§ 802f Abs. 1 ZPO) an den Schuldner (!) und nicht an den Gläubiger! Und ja, in die Kostenrechnung an den Schuldner gehört dann auch eine Hebegebühr.

Jetzt alles klar? :wink2
von Dr. House
16.01.2020, 16:33
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: GVZ-Gebühren, richtig?
Antworten: 20
Zugriffe: 3478

Re: GVZ-Gebühren, richtig?

Die Berechnung sieht ganz verdächtig nach der Kostenrechnung für die Ladung an die Schuldner aus. Daher auch die Hebegebühr. Die Doku KV 700 ist vermutlich die Antragsabschrift die wohl nur einmal vorlag, aber 2-fach benötigt wird (bei 2 Schuldnern). Aber die Kostenrechnung als solche wäre dann für ...
von Dr. House
18.06.2019, 17:03
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Ratenzahlungsvereinbarung
Antworten: 12
Zugriffe: 2429

Re: Ratenzahlungsvereinbarung

......und wenn die "schlafende Kollegin" aus dem Anfangspost gleich nach dem ersten Zahlungsverzug den Gerichtsvollzieher unterrichtet hätte, gäbe es auch keinerlei Zeitverzögerung ;)