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von Sandra S.
11.12.2007, 20:15
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Abrechnung (vorzeitige Endung des gerichtlichen Verfahrens)
Antworten: 7
Zugriffe: 558

Hm, wenn da nur der Sachverhalt erörtert wurde und nicht unbedingt von einer Eingigung die Rede war (sondern eben nur, dass ihr rechtlich keine Möglichkeiten habt), dann kann die Terminsgebühr auch nicht anfallen - meiner Meinung nach. Sehe ich anders. Ich meine, die Terminsgebühr ist auch angefall...
von Sandra S.
11.12.2007, 20:10
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Terminsgebühr ja oder nein???
Antworten: 10
Zugriffe: 1907

Kann mich Curry nur anschließen. Die Tatsache, dass es ein schriftliches Vorverfahren gibt, heißt noch lange nicht, dass automatisch eine Terminsgebühr anfällt. Eine Terminsgebühr gibt es nur, wenn auch eine Entscheidung (also Urteil oder Vergleich) ergeht. Bei Erledigungserklärung, Klagerücknahme o...
von Sandra S.
11.12.2007, 20:02
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zustellung Vergleich bevor man Klausel hat?
Antworten: 15
Zugriffe: 1372

Hallo Anton, schau mal in § 750 ZPO. Zugestellt werden muss eine Klausel nur, wenn es eine qualifizierte Klausel ist (wie z.B. bei Rechtsnachfolge o.ä.), oder wenn die Sicherungsvollstreckung nach § 720a ZPO eingeleitet wird (dann 2 Wochen vorher). In allen anderen Fällen reicht es, die einfache Aus...
von Sandra S.
05.12.2007, 23:36
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Teilzahung der Schuldner nach Erlass Mahnbescheid
Antworten: 13
Zugriffe: 3162

GabiP :zustimm:

Warte einfach ab, bis ihr den VB beantragen könnt. Dann gibst du im VB-Antrag die Zahlung an. Und fertig!
von Sandra S.
05.12.2007, 23:32
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Praxisgemeinschaft: 2 Auftraggeber?
Antworten: 3
Zugriffe: 1830

Re: Praxisgemeinschaft: 2 Auftraggeber?

Hallo Hello :D Sind das nun 2 Auftraggeber oder ist das eher eine GbR, wo man nicht die Erhöhungsgebühr verlangen kann? Ich denke, das ist ähnlich wie bei einer Bürogemeinschaft bei Anwälten. Die Anwälte sind jeweils selbständig, haben sich aber nur zusammengeschlossen. Würde also in deinem Fall zu ...
von Sandra S.
05.12.2007, 23:22
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Bedeutung von "seit Rechtshängigkeit" bei Versäumn
Antworten: 22
Zugriffe: 5890

man bekommt das urteil doch so wie mans beantragt hat oder nicht? :shock: Schon, aber bei Klageeinreichung weiß man ja noch nicht, wann die Klage zugestellt wird, also rechtshängig ist. Deswegen beantragt man Zinsen ab Rechtshängigkeit. Im Urteil sollte dann eigentlich das genaue Datum drin stehen....
von Sandra S.
05.12.2007, 23:12
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Umschreibung des Vollstreckungsbescheides
Antworten: 13
Zugriffe: 4976

Rein theoretisch ist die Titelumschreibung der richtige Weg. Hat euer Mandant keinen HR-Auszug, aus dem sich die Rechtsnachfolge ergibt? Den einfach ans Gericht schicken und Titelumschreibung beantragen. Praktisch dürfte es aber auch keine Probleme geben, wenn du als Gläubiger bei der ZV die GbR ang...
von Sandra S.
05.12.2007, 23:01
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Verdienst einer ReFa in Thüringen
Antworten: 26
Zugriffe: 5105

Würde auch so mit 1.500,00 € rangehen. Wie schon gesagt, runtergehandelt wirst du immer. Bei mir hat es damals auch geklappt. Anfangsgehalt war zwar etwas weniger, aber in den Arbeitsvertrag wurde aufgenommen, dass ich nach einem Jahr ne Gehaltserhöhung bekomme. Im Endeffekt musst du selbst entschei...
von Sandra S.
04.12.2007, 21:42
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: REFA auf selbstständiger Basis?
Antworten: 63
Zugriffe: 8285

Hallo Steinchen, da muss ich dir auch mal teilweise widersprechen: Im übrigen kann man km a´0,30 € absetzen - dass kann eine angestellter ReFa nicht. Die Fahrtkosten kannst du auch als Angestellte über die Pendlerpauschale geltend machen (bleibt abzuwarten, ob nun ab dem 1. oder ab dem 21. Kilometer...
von Sandra S.
04.12.2007, 21:24
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Notfrist Verteidigungsanzeige "verpasst"
Antworten: 16
Zugriffe: 13405

Ich habe aber mal von nem Richter folgendes gehört: Wenn das VU noch nicht geschrieben bzw. verfügt ist, kann keines mehr verfügt werden, wenn der Legitimationsschriftsatz eingeht, auch wenn die Notfrist vorbei ist. Ich stimme dem zwar nicht zu, aber seitdem ich weiß, wie die Richter das sehen, bin...