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von Geiselmann
27.04.2022, 19:37
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Unterhaltsberechtigte Kinder?
Antworten: 11
Zugriffe: 1279

Re: Unterhaltsberechtigte Kinder?

Hallo, was steht zu den Kindern in der VA? Über eine Kontopfändung könnte man an Kontoauszüge kommen. Oder einen Nichtberücksichtigungsantrag stellen in der Hoffnung, dass dem Rechtspfleger die Angaben in der Lohnabrechnung als glaubhaft machen reichen. Vielleicht gibt er den Nichtberücksichtigungsa...
von Geiselmann
25.04.2022, 21:02
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: PfÜB Unterhalt Volljährige
Antworten: 1
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Re: PfÜB Unterhalt Volljährige

Hallo, ich würde das PfüB-Formular für Unterhalt benutzen, da § 850d ZPO für den Gläubiger günstiger ist. Hinsichtlich der Forderung gilt die BGH-Entscheidung: ZPO § 829 Abs. 4 Satz 2; ZVFV §§ 2, 3; GG Art. 2 Abs. 1, Art 20 Abs. 3 a) Die den Formularzwang für Anträge auf Erlass eines Pfändungs- und ...
von Geiselmann
25.04.2022, 20:57
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Ganz dringend! Zwangsvollstreckung Zug um Zug
Antworten: 4
Zugriffe: 547

Re: Ganz dringend! Zwangsvollstreckung Zug um Zug

Hallo, also zur Eintragung im Grundbuch benötigt das Grundbuchamt Bewilligungen von beiden Parteien. Wenn ich den Sachverhalt richtig verstehe vertretet ihr den Beklagten. Aus dem Urteil ist keine Vollstreckung zugunsten des Beklagten möglich. Die Zug um Zug-Leistung kann nicht vollstreckt werden. S...
von Geiselmann
23.04.2022, 21:39
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Ganz dringend! Zwangsvollstreckung Zug um Zug
Antworten: 4
Zugriffe: 547

Re: Ganz dringend! Zwangsvollstreckung Zug um Zug

Hallo,

ich verstehe den Urteilstenor Ziff. 2 nicht. Müsste das Urteil nicht lauten ..., dass der Kläger alleiniger Eigentümer ist?

S. Geiselmann
von Geiselmann
23.04.2022, 21:35
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfüb dynamischer Unterhalt 2 Kinder
Antworten: 2
Zugriffe: 475

Re: Pfüb dynamischer Unterhalt 2 Kinder

Hallo, ich würde für jedes Kind eine separate Forderungsaufstellung ausfüllen. Der Kostenerstattungsanspruch aus dem KfB fällt nicht unter § 850d ZPO. Kostenerstattungsanspruch Der prozessuale Kostenerstattungsanspruch des Unterhaltsgläubigers gegen den Unterhaltsschuldner aus einem Unterhaltsprozes...
von Geiselmann
23.04.2022, 21:32
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pflicht zur Dokumentation eines Ratenzahlungsplans durch GV?
Antworten: 5
Zugriffe: 684

Re: Pflicht zur Dokumentation eines Ratenzahlungsplans durch GV?

Hallo,

das ergibt sich aus § 762 ZPO.

S. Geiselmann
von Geiselmann
18.04.2022, 19:32
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zwangsvollstreckung: Schuldner lässt sich krankschreiben. Was tun?
Antworten: 7
Zugriffe: 2182

Re: Zwangsvollstreckung: Schuldner lässt sich krankschreiben. Was tun?

Hallo,

unter Bezugnahme auf die o.g. Entscheidung soll nur ein Attest akzeptiert werden, in dem nachvollziehbar dargelegt wird, warum der Schuldner die VA nicht in seiner Wohnung oder im Krankenbett ablegen kann.
S. Geiselmann
von Geiselmann
18.04.2022, 07:42
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zwangsvollstreckung: Schuldner lässt sich krankschreiben. Was tun?
Antworten: 7
Zugriffe: 2182

Re: Zwangsvollstreckung: Schuldner lässt sich krankschreiben. Was tun?

Guten Morgen, Ich würde Erinnerung gem. 766 ZPO einlegen mit der Begründung der Schuldner hat sich nicht ausreichend entschuldigt, unter Verweis auf die o.g. Entscheidung. Zwar rettet das nicht den aufgehoben Termin, aber der GV wird beim nächsten Mal ein solches Attest nicht mehr akzeptieren. S. Ge...