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von Martin Filzek
11.12.2013, 19:46
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Wert Kaufvertrag bei anderer Gegenleistung als KP-Zahlung
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Re: Wert Kaufvertrag bei anderer Gegenleistung als KP-Zahlun

Hallo Nico, Du liegst in allem genau richtig: - finde ich auch - Nach § 47 ist die Gegenleistung maßgeblich, in Deinem Fall also die Schuldübernahme durch den Ehemann. Valutastand bei Bank abfragen, davon 1/2 Wert. Die Erklärung der persönlichen Haftung dürfte entbehrlich sein, da der Ehemann ja be...
von Martin Filzek
11.12.2013, 12:05
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Kosten für Ergänzungsurkunde im Erbscheinsverfahren
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Re: Kosten für Ergänzungsurkunde im Erbscheinsverfahren

Hallo, wir haben hier ebenfalls einen Erbscheinsantrag berichtigt. Und zwar wurde zuerst ein gemeinschaftlicher Erbschein beantragt für 2 Brüder und nun, nachdem 1 Bruder ausgeschlagen hat, entsprechend nur noch für den übrig gebliebenen als Alleinerben. Muss ich hier komplett neu abrechnen oder ka...
von Martin Filzek
10.12.2013, 18:04
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Erhöhungsschreiben Erbbauzins
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Re: Erhöhungsschreiben Erbbauzins

Möglicherweise ist es so, dass hier ein Bereich vorliegt, bei dem sowohl notarielle Tätigkeiten als auch anwaltliche Tätigkeiten vorliegen können. Die "einseitige" Interessenvertretung nur für einen von mehreren Vertragsbeteiligten muss m. E. nicht zwingend dazu führen, dass eine Notartäti...
von Martin Filzek
09.12.2013, 18:29
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: HR Änderung Geschäftsadresse + 2 neue Geschäftsführer
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Re: HR Änderung Geschäftsadresse + 2 neue Geschäftsführer

Wenn man bedenkt, dass der Notar bei der Beurkundung von Beschlüssen als Tatsachenbeurkundung keine bei rechtsgeschäftlichen Beurkunduingen bestehenden rechtliche Belehrungspflichten und damit im Ergebnis auch keine "Formulierungspflicht" für den Wortlaut der Beschlüsse hat, lässt sich nac...
von Martin Filzek
09.12.2013, 16:13
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: HR Änderung Geschäftsadresse + 2 neue Geschäftsführer
Antworten: 5
Zugriffe: 3872

Re: HR Änderung Geschäftsadresse + 2 neue Geschäftsführer

Zu Urkunde 1: Was Manfred zuletzt schreibt ist natürlich richtig. Wahrscheinlich wird mit der Änderung der Geschäftsanschrift beim Wechsel innerhalb derselben Stadt so gut wie nie eine Satzungsänderung verbunden sein, beim Wechsel in eine andere Gemeinde besteht seit MoMiG (in Kraft getreten 1.11.20...
von Martin Filzek
09.12.2013, 15:19
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Anmeldung Vereinsregister (nicht elektronisch)
Antworten: 2
Zugriffe: 1308

Re: Anmeldung Vereinsregister (nicht elektronisch)

Auf keinen Fall. Was du beschreibst, ist eine klassische Vollzugstätigkeit, für die allenfalls Vollzugsgebühren in Frage kämen (und keine Betreuungsgebühr für die Antragstellung beim zuständ. Gericht! - der Gedanke ist - ich hoffe nicht zu streng zu sein - völlig abwegig). Soweit die Vereinsregister...
von Martin Filzek
07.12.2013, 00:14
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Kosten - Baugebiet
Antworten: 9
Zugriffe: 1311

Re: Kosten - Baugebiet

Wenn die Gemeinde Vertragsbeteiligte (Verkäuferin) ist, warum muss dann trotzdem die Vorkaufsrechtsbescheinigung der Gemeinde eingeholt werden? Muss sie ja eben nicht :wink: Schreibt die Fragestellerin aber ... Nicht alles, was der oder die Fragestellerin schreibt, muss auch richtig sein. Das ist b...
von Martin Filzek
07.12.2013, 00:06
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Kosten für Ergänzungsurkunde im Erbscheinsverfahren
Antworten: 10
Zugriffe: 3387

Re: Kosten für Ergänzungsurkunde im Erbscheinsverfahren

Habe auch noch mal darüber nachgedacht und denke - gefördert auch durch Jupps Beitrag - jetzt auch, dass wohl nur § 21 (§ 23 oben war also zwei Nummern zu hoch) GNotKG anzuwenden ist und keine Kosten berechnet werden können, denn so, wie der Sachverhalt dargestellt ist, wurde ja sonst nichts an dem ...
von Martin Filzek
06.12.2013, 18:36
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Kosten für Ergänzungsurkunde im Erbscheinsverfahren
Antworten: 10
Zugriffe: 3387

Re: Kosten für Ergänzungsurkunde im Erbscheinsverfahren

Ich dachte immer, der Nikolausabend sei am Abend vor Nikolaus = am 5.12. bereits abends? Bei den Kosten könnte doch evtl. auch § 23 GNotKG (habe im Moment keinen Gesetzestext vorliegen, vielleicht vertue ich mich mit der §-Nr., gemeint ist die Nachfolgevorschrift zu § 16 KostO Unrichtige Sachbehandl...
von Martin Filzek
06.12.2013, 18:27
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Rangbescheinigung und Auswärtsgebühr?
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Re: Rangbescheinigung und Auswärtsgebühr?

Ich hätte dann Bedenken, die Gebühr anzusetzen, wenn nicht der Notar bzw. die Notarin selbst beim Grundbuchamt war, sondern ein(e) Angestellte/r. Ich glaube, das ist doch sehr häufig der Fall, dass Grundbuchboten / Bürovorsteher / Sachbearbeiter usw. die Einsicht usw. beim Grundbuchamt vornehmen und...