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von Feldhamster
13.09.2018, 09:01
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Anwaltspostfach bei der BRAK
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Re: Anwaltspostfach bei der BRAK

Nachfragen von mir in diversen Wachtmeistereien von AG, LG und StA haben ergeben, dass dort Eingänge ausgedruckt und dann wie normale Papierposteingänge behandelt und an die Geschäftsstellen verteilt werden. Für das Versenden sind die Geschäftstellen zuständig lt. dortiger Auskunft. Ich habe mir dar...
von Feldhamster
12.09.2018, 21:39
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Streitwert
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Re: Streitwert

Streitwert 5000 Euro nach § 52 II GKG, passende Urteile dazu mit den Stichworten "Streitwert Integrationskurs" über diese weltbekannte Suchmaschine;-) Dieser Zusatz "Hinzuziehung RA im Widerspruchsverfahren war notwendig" ist wohl versehentlich von der Behörde aufgenommen worden....
von Feldhamster
12.09.2018, 18:20
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Anwaltspostfach bei der BRAK
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Re: Anwaltspostfach bei der BRAK

Ich hatte mit meiner Chefin auch überlegt, anderen RAen Schreiben in außergerichtlichen Angelegenheiten über beA zu schicken. Da wir aber wissen, dass etliche RAe noch nicht mal ihre Karten beantragt und somit überhaupt keinen Zugang gaben, faxen wir lieber weiter...
von Feldhamster
12.09.2018, 16:45
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Anwaltspostfach bei der BRAK
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Re: Anwaltspostfach bei der BRAK

Kurzer Nachtrag:
Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht verschickt auch über beA. 2 Eingänge von dort hatte ich schon, 1x sogar mit EB.
von Feldhamster
12.09.2018, 16:44
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Anwaltspostfach bei der BRAK
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Re: Anwaltspostfach bei der BRAK

Ich reiche seit dem 03.09.2018 über beA alles ein, was geht. Schriftsatz wurde beim Arbeitsgericht Duisburg wohl auch gelesen, die Antwort kam jedenfalls per Fax. Was hier in Dortmund nicht geht, sind Beratungshilfeanträge und PKH- bzw. VKH-Formulare. Die müssen weiter in Papier eingereicht werden w...
von Feldhamster
12.09.2018, 12:12
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Kosten f. öffentl. Zustellung Kfb?
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Re: Kosten f. öffentl. Zustellung Kfb?

Für den Antrag auf öffentliche Zustellung ist das Gericht zuständig, das Urteil und Kfb erlassen hat. Es muss bei dem Antrag nachgewiesen werden, dass es nicht möglich war, eine zustellungsfähige Adresse in Erfahrung zu bringen. Bei einer GmbH hat möglicherweise das Handelsregister eine neue Anschri...
von Feldhamster
11.09.2018, 16:07
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Formulierung
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Re: Formulierung

Das Gericht hat eure Anwaltsgebühren als Streitwert festgesetzt? Das wäre ja bedeutend niedriger als euer außergerichtlicher Streitwert.... Hm...generell würde ich wohl in dem Verfahren der Eltern die hälftige Geschäftsgebühr nach Wert 6.000,00 (1. Person 5000 € + 2. Person 1000 €) anrechnen und in ...
von Feldhamster
11.09.2018, 15:25
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Formulierung
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Re: Formulierung

Welchen Streitwert hat das Gericht festgesetzt?
von Feldhamster
11.09.2018, 15:24
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Formulierung
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Re: Formulierung

Wie habt Ihr außergerichtlich abgerechnet 1,3 GG Nr. 2300 nach 12.000 € oder 1,3 GG Nr. 2300 + Erhöhung 0,3 Nr. 1008 je weitere Person nach 12.000?
von Feldhamster
11.09.2018, 11:17
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Verzicht Versorgungsausgleich = Einigungsgebühr?
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Re: Verzicht Versorgungsausgleich = Einigungsgebühr?

ja, es entsteht eine Einigungsgebühr nach dem Wert des VAG (OLG Hamm, Beschluss vom 28. Juli 2011, Az: II-6 WF 100/11 und II-6 WF 101/11)