Hallo in die Runde, brauch mal kurz nen "Anstupser". Zum Sachverhalt: Mdt. absolvierte ein InsO-Verfahren, was mit Erteilung der RSB endete. Danach reichte dieser gegen einen ehemaligen Titelgläubiger Klage auf Herausgabe des Titels ein. Herausgabe wurde verweigert, jedoch die Klageforderu...

Anwalt irrt schuld­haft über Zustel­lungs­zeit­punkt

BGH, Beschluss vom: 17.01.2024, Az.: VII ZB 22/23

Für Euch zur Info Hinweis : die Organisationen, Gerichtsvollzieher, Dolmetscher, Patentanwälte, Bürger und Nutzer des Mein Justizpostfaches Wartungsarbeiten am 14.03.2024 zwischen 8.00 Uhr und 11.00 Uhr Bundesweit Beginn: 14.03.2024 08:00 Voraussichtliches Ende: 14.03.2024 11:00 Status: aktuell Auf...

Guten Morgen, probiere mal unter den Einstellungen Folgendes: Kanzlei -> Allgemeine Einstellungen -> Programmstart/- ende -> wähle dort den Punkt: "Postkorb starten", aus. Danach alles beenden, herunterfahren und RA-Micro neu starten. Mussten wir nach dem Ersten Update Anfang des Jahres au...

Genau so sieht es aus, sobald der PfÜB erlassen worden ist, muss Euch der VB wieder zurückgesandt werden. I.d.R. mit der Erlassmitteilung d. PfÜB´s.

An dieser Stelle stellt sich mir aber die Frage, weshalb habt ihr den VB im Original an das Gericht übermittelt? ->§ 829a ZPO. Höchstwahrscheinlich liegt die Forderung über 5.000,00 €. ;) Das hab ich mir schon denken können, geht aber aus dem Post der Themenstarterin nicht hervor ;) :kopfkratz

Also m.E. könnte das Gericht Recht haben. Ich habe in: Gerold / Schmidt / Müller-Rabe, RVG, 25. Aufl., Nr. 1000 VV, Rn. 238, Folgendes gefunden: Ist bereits ein Verfahren anhängig, dieses aber noch nicht abgeschlossen, so dass noch kein Vollstreckungstitel vorliegt, und treffen die Parteien eine Ver...

Nein, wir handhaben es tatsächlich so, dass wir bei einem Erstanschreiben an die jeweilige Gegenseite immer eine DSGVO-Erklärung mit beifügen. Die Löschung / Vernichtung der Daten / Akten, nehmen wir nach der gesetzlichen Regelung vor. Wenn die Gegenseite die tatsächliche vorzeitige Löschung möchte,...

Nö, eine Pflicht zum Bezug entsprechender Fachzeitschriften gibt es nicht.
Es gilt nur eine Allgemeine Fortbildungspflicht aus § 43a VIII BRAO.

Genau, das kannst du.
Eine Frage noch, übermittelt ihr bei Eurem Erstanschreiben an einen Gegner keine DSGVO-Mitteilung?