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von Martin Filzek
18.10.2023, 13:05
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Übermittlung beurkundeten KV per Mail an Käufer
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Re: Übermittlung beurkundeten KV per Mail an Käufer

Der Beitrag von Feldhamster #2 Satz 2 spricht aber nur gegen die "teure" Alternative in KV 32002 am Ende (höhere Kosten wenn vorher erst eingescannt werden muss mit dann Kosten wie nach KV 32000 mit 0,50 Euro je gescannte Seite). Was anfällt wäre KV 32002 am Anfang mit 1,50 Euro. Aber das ...
von Martin Filzek
16.10.2023, 14:31
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Bewertung einer zusätzlichen Vereinbarung in einem Kaufvertrag
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Re: Bewertung einer zusätzlichen Vereinbarung in einem Kaufvertrag

Persönlich glaube ich - aber ich hoffe niemand sonst von ihm/ihr möglicher Beantwortung schon jetzt damit abzuhalten - dass hier durch die stichpunktartige Zusammenfassung des "Sachverhalts" viel zu viel offen bleibt, auf das es kostenrechtlich aber ankommt: - betrifft die "weitere Ve...
von Martin Filzek
02.10.2023, 15:48
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Geschäftsanteilsabtretung EK 0€
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Re: Geschäftsanteilsabtretung EK 0€

Die Fragestellung im letzten Satz ist etwas verwirrend und einengend auf nur zwei "vorgegebene" Antwortmöglichkeiten. Es ist folgendermaßen: Nach § 54 GNotKG ist bei operativ tätigen GmbHs für deren Wert (sofern keine besseren Anhaltspunkte für den Wert wie aktueller Kaufpreis oder frühere...
von Martin Filzek
29.09.2023, 15:11
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Überlassungsvertrag mit Wohnungsrecht und Baraltenteil
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Re: Überlassungsvertrag mit Wohnugsrecht und Baraltenteil

Die Eltern sind nicht Gesamtschuldner, sondern Gesamtberechtigte. Die Lösung ergibt sich aus § 52 speziell Abs. 4 Nr. 1 und 2, so dass im Ergebnis für beide Rechte der fünffache Jahreswert anzusetzen ist. Auf die kapitalisierten Beträge nach Lebenserwartugstabellen kommt es nicht an, die einfacheren...
von Martin Filzek
29.09.2023, 11:43
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Vollzugsabbruch bei wieder aufgefundener Löschungsbewilligung
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Re: Vollzugsabbruch bei wieder aufgefundener Löschungsbewilligung

Es ist in der Kommentarliteratur wohl nicht ganz unstreitig, ob "Anfordern und Prüfen" als "oder" oder "und" (nur bei beiden Tätigkeiten zusammen fällt Gebühr an, was z. B. wohl nach Streifzug dann aber auf Unterlagen angewandt wird, die der Notar nicht selbst angeforde...
von Martin Filzek
28.09.2023, 12:44
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Gesellschaftervereinbarung GbR
Antworten: 6
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Re: Gesellschaftervereinbarung GbR

Nachdem die Vereinbarungen ziemlich umfassend sind, dürften 50 % der Einlagen bzw. Verkehrswerte der Grundstücke auch nicht ermessensfehlerhaft sein statt nur 30 %. Zudem kämen als "gegenstandsverschiedene" weitere Vereinbarung die Vergütung der Geschäftsführung mit 1,5 % Bruttomieten hinz...
von Martin Filzek
27.09.2023, 18:56
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Quereinsteiger
Antworten: 4
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Re: Quereinsteiger

Ich würde mal optimistisch schätzen, dass 95 % der Dinge "gleich" geblieben sind seit 1998: BeurkG, DONot, BGB, GmbHG usw. - im Kostenrecht zwar wesentliche Änderungen durch Neuregelung der Notarkosten mit GNotKG 2013, die aber viele bewährte Grundsätze der Gebühren- und Wertberechnung usw...
von Martin Filzek
27.09.2023, 18:48
Forum: Gesellschaftsrecht
Thema: UVZ-Nr. bei Notarbescheinigung nach § 40 II 1 GmbHG?
Antworten: 5
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Re: UVZ-Nr. bei Notarbescheinigung nach § 40 II 1 GmbHG?

Die im Fragebeitrag genannten Dinge müssten nach dem Wortlaut von § 8 Dienstordnung für Notarinnen und Notare (wohl nach Nr. 5) eigentlich eintragungspflichtig sein. Hierzu auszugsweise folgende Kommentierung in Weingärtner/Gassen/Sommerrfeldt, DONot, Berufsrecht - Kosten - elektronischer Rechtsverk...
von Martin Filzek
27.09.2023, 18:23
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Vollzugsabbruch bei wieder aufgefundener Löschungsbewilligung
Antworten: 3
Zugriffe: 863

Re: Vollzugsabbruch bei wieder aufgefundener Löschungsbewilligung

Da ein Vollzugsauftrag (zur Erteilung Löschungsbewilligung) erteilt wurde und mit der Tätigkeit begonnen wurde, ist die Vollzugsgebühr natürlich entstanden und nicht dadurch, dass diese sich nachträglich dann als unnötig herausgestellt hat (aus vom Notar nicht zu verantwortenden Gründen) wieder entf...
von Martin Filzek
27.09.2023, 18:16
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Elektronischer Vollzug Alturkunden
Antworten: 1
Zugriffe: 647

Re: Elektronischer Vollzug Alturkunden

Ja, da die Gebühr ja jetzt erst fällig wird, müsste man sie noch nachträglich berechnen, soweit sie nicht in früherer Kostenberechnung schon vorausschauend vorschussweise mit berechnet wurde. Entgeltlich günstig angebotener Notarkosten-Dienst wie auf www.filzek.de beschrieben weiterhin möglich. :wink2