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von Palm
01.07.2015, 15:14
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Schuldner finden Teil II
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Re: Schuldner finden Teil II

Mich als jemand von einer Bank auszugeben halte ich ehrlich gesagt auch recht grenzwertig. Aber Durchsuchungsbefehl deswegen!?
von Palm
30.06.2015, 16:14
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Schuldner finden Teil II
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Re: Schuldner finden Teil II

Ich muss sagen, dass ich mit der Methode einer Anzeige wegen Verdacht Verstoß gegen die Meldepflicht bisher immer gut gefahren bin. Zuständig ist hier tatsächlich das entsprechende Einwohnermeldeamt, da das ganze eine Ordnungswidrigkeit ist. Was man auch machen kann, ist einen Nachermittlungsauftrag...
von Palm
20.11.2014, 09:09
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Anrechnung § 15 a Abs. 2 RVG auf Klägerseite bei Vergleich
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Re: Anrechnung § 15 a Abs. 2 RVG auf Klägerseite bei Verglei

Mann o Mann, heute ist mir das alles wieder klar... gestern war wohl etwas zu heftig der Tag... :thx
von Palm
20.11.2014, 08:49
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Anrechnung § 15 a Abs. 2 RVG auf Klägerseite bei Vergleich
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Re: Anrechnung § 15 a Abs. 2 RVG auf Klägerseite bei Verglei

Sprich also, Beklagter rechnet nicht an, da kein Erstattungsanspruch der GG besteht, Kläger rechnet nicht an wg. § 15 a Abs. 2 RVG. Verstehe ich euch richtig?
von Palm
19.11.2014, 16:48
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Anrechnung § 15 a Abs. 2 RVG auf Klägerseite bei Vergleich
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Anrechnung § 15 a Abs. 2 RVG auf Klägerseite bei Vergleich

Hallo liebe Mitstreiter, ich habe eine ganz doofe Frage: Wir sind Klägervertreter und haben einen Prozessvergleich mit Kostenquotelung geschlossen (Beklagter 80 %, Kläger 20 %), der Vergleich enthält nur eine "Pauschalsumme" und ist nicht aufgeschlüsselt nach Hauptsache und einer außergeri...
von Palm
22.07.2014, 14:29
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Entsteht hier die 3309 Gebühr ? (Vermögensauskunft)
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Re: Entsteht hier die 3309 Gebühr ? (Vermögensauskunft)

Ein Anfall der Einigungsgebühr ist bei Vereinbarung von Teilzahlungen - auch über den Gerichtsvollzieher - schon möglich, allerdings sind die Voraussetzungen hierzu recht hoch. Bei Interesse kann ich auch Literatur nachschieben. Zur Frage Anfall Nr. 3309 VV: Leitet der Gerichtsvollzieher auf euren A...
von Palm
22.07.2014, 14:21
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: fehlerhafte Vermögensauskunft?
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Re: fehlerhafte Vermögensauskunft?

Wie sieht es mit einer Anzige wegen Verdacht auf falsche Versicherung an Eides statt aus?

Haben das glaub ich schon mal gemacht. Da kommt der Schuldner in die Gänge:-)
von Palm
29.01.2014, 15:02
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zwangsvollstreckung aus 1. oder 2. VU?
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Re: Zwangsvollstreckung aus 1. oder 2. VU?

Hat jemand eine Kommentierung oder sowas für mich? Oder ist das so klar, dass es da keine braucht? :D
von Palm
27.01.2014, 14:32
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zwangsvollstreckung aus 1. oder 2. VU?
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Zugriffe: 1406

Re: Zwangsvollstreckung aus 1. oder 2. VU?

Auch mein erster Gedanke, da ja im 2. VU kein vollstreckbarer Inhalt enthalten ist.